Beschwerdeberechtigung bei Teilnachlasspflegschaft – Was bedeutet das für Erben?
Die Rolle des Nachlassgerichts und die Auswirkungen auf die Erben Der ledige und kinderlose Erblasser ist verstorben, ohne eine Verfügung...
Die Bedeutung des angemessenen Selbstbehalts im Elternunterhaltsgesetz
Die Auswirkungen der Gesetzesänderung auf die Unterhaltsberechnung Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss vom 06.03.2024 (Aktenzeichen 2 UF 1201/23...
Arbeitsunfall im Home-Office: Klärung des Versicherungsschutzes und rechtliche Folgen
Versicherungsschutz bei außerhäuslicher Nahrungsaufnahme während der Arbeitszeit Zwischen der Klägerin und ihrem Arbeitgeber entstand ein Streit darüber, ob ihr Unfall...
Klageabweisung und Kostenentscheidung – Ein Fall von unberechtigten Geldabhebungen und rechtlichen Konsequenzen
Die Hintergründe der Klage und die Beziehung der Parteien Der Kläger erhebt Ansprüche gegen die Beklagte auf Rückzahlung von angeblich...
Einblick in Bewertung der Angebote – Was sagt das Gesetz?
Transparenz im Vergabeverfahren - Einblick in die Wertungsmatrix Im Fokus steht die Klage einer Firma auf Einsicht in die Bewertung...
Rechtsstreit um Reise-Rücktritt: Klage abgewiesen, Kosten zu tragen
Familienreise oder Einzelbuchung? Entscheidend für Rücktrittsrecht Die Klägerin strebte die Rückerstattung des Reisepreises an, nachdem sie einen Pauschalreisevertrag für einen...
Kein Befangenheitsgrund bei Verweigerung der Terminsverlegung – Einblick in eine juristische Entscheidung
Die Rolle der Gesetzmäßigkeit in der Terminsverlegung und Befangenheitsfrage Die Entscheidung des OLG München vom 15.11.2022, Aktenzeichen 5 U 4518/19,...
Die Bedeutung der Auslegung von Gerichtsstandsklauseln nach dem Lugano-Übereinkommen
Die Konsequenzen unpräziser Gerichtsstandsklauseln für deliktsrechtliche Ansprüche Die konkrete Reichweite einer Gerichtsstandsklausel ist entscheidend für ihre Wirksamkeit und Auslegung. Es...
Klärung von Grundstücksgrenzen: Sachverständigengutachten und Kostenentscheidung
Die Rolle des Sachverständigengutachtens im Streit um Grundstücksgrenzen Die Parteien in einem Grundstücksstreit sind meist Nachbarn und streiten über den...
Freigabe von Jobcenter-Nachzahlungen auf Pfändungsschutzkonto – Was du darüber wissen musst
Die Bedeutung des Freibetrags bei der Freigabe von Nachzahlungen auf Pfändungsschutzkonten Die Freigabe von Nachzahlungen auf Pfändungsschutzkonten ist ein juristisch...
Streitwert bei Untervermietung – Klärung der Wertfestsetzung und Ermessensentscheidung
Einfluss sozialpolitischer Erwägungen auf die Entscheidung zur Untervermietung Die Beschwerde der Kläger gegen den Beschluss des Amtsgerichts München vom 23.01.2024...
Abgrenzung von Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst: Klärung für Beamte
Gerichtsurteile und Instanzen Unter den Begriff "Arbeitszeit" fallen sämtliche Zeiten, während derer dem Arbeitnehmer Einschränkungen auferlegt werden, die seine freie...
Die gerechte Berechnung des Freizeitausgleichs für Polizeivollzugsbeamte
Die Bedeutung von Mehrarbeit und Freizeitausgleich in der Polizeiarbeit Die Berechnung des Freizeitausgleichs für Polizeivollzugsbeamte basiert auf klaren Leitsätzen, die...
Verfassungsklage gegen Presserecht: Bedeutung der Eilbedürftigkeit
Die feine Linie zwischen Eilbedürftigkeit und Wiederholungsgefahr Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem aktuellen Urteil eine wichtige Entscheidung bezüglich der...
Alles was du über Streitwertbeschlüsse und Direktionsrecht im Arbeitsrecht wissen musst
Die Bedeutung des Regelstreitwerts und die Rolle des GdB im Arbeitsgerichtsverfahren In einem aktuellen Fall des ArbG Würzburg vom 22.07.2024,...
Wertfestsetzung und Verfahrensablauf beim Arbeitsgericht – Einblick in aktuelle Beschlüsse
Hintergründe und Bedeutung der Streitwertfestsetzung im arbeitsgerichtlichen Verfahren Das Arbeitsgericht Würzburg hat in seinem Beschluss vom 22.07.2024, Aktenzeichen 3 Ca...