Die unzulässige Abschalteinrichtung und ihre Auswirkungen Die Klagepartei erwarb ein Gebrauchtfahrzeug mit einem Dieselmotor, der ein sogenanntes "Thermofenster" enthält. Obwohl...
Die rechtlichen Konsequenzen und Wege zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis In einem aktuellen Fall vor dem VGH München wurde einem Betroffenen...
Die VOB-Richtlinien und ihre Auswirkungen auf die Gewährleistungsfrist Was Gegenstand des Bauvertrags bzw. hier des Fertighausvertrages ist, muss im Einzelfall...
Der Weg zur Anerkennung eines Impfschadens Im juristischen Streit um die Anerkennung und Entschädigung eines Impfschadens nach dem Infektionsschutzgesetz in...
Die Bedeutung von Bildelementen in Markenstreitigkeiten Die Hinzufügung von Bildelementen beeinflusst nicht die Unterscheidungskraft der Marke, solange sie den Gesamteindruck...
Die Rolle der qualifizierten elektronischen Signatur im digitalen Zeitalter Elektronische Dokumente und der elektronische Rechtsverkehr haben die Art und Weise,...
Die Bedeutung von Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzpflichten Im Fall OLG München – 03.08.2023, 6 U 2612/17, ging es um die Frage,...
Analyse der Beweisaufnahme und Urteilsverkündung In einem aufsehenerregenden Gerichtsverfahren wurden mehrere Angeklagte wegen gewerbsmäßigem Bandenbetrug verurteilt. Die Hauptangeklagten wurden zu...
Die Rolle der Nötigung und Behinderung im Straßenverkehr In der rechtlichen Beurteilung von Verkehrsdelikten spielt das Verhalten nach dem Abschluss...
Die Entscheidung des OLG Nürnberg im Fall eines Sexualstraftäters Im Fall des Beschwerdeführers, der wegen Vergewaltigung verurteilt wurde, stand die...
Die Methoden zur Bestimmung des Unternehmenswerts Die Festlegung der Barabfindung für ausscheidende Aktionäre gemäß § 327b Abs. 1 S. 1...
Klärung des Rechtsschutzbedürfnisses bei Buchauszugsklagen In einem aktuellen Rechtsstreit dreht sich alles um das Rechtsschutzbedürfnis bei Buchauszugsklagen. Eine zentrale Frage...
Die Hintergründe des Erbfalls im Fokus Die Parteien sind in einem Rechtsstreit über einen Verteilungsplan verwickelt, der die Frage aufwirft,...
Die Hintergründe der Entscheidung und ihre Auswirkungen Der Verurteilte wurde am 02.02.2018 wegen verschiedener Straftaten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt und...
Die Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes im Verwaltungsstreitverfahren Der Beschluss des Verwaltungsgerichts München vom 9. Juli 2020 wird aufgehoben, die aufschiebende...
Hintergründe zum Klageerzwingungsverfahren Bei einer feministischen Veranstaltung fiel der provokante Satz „Alte weiße Männer stinken“, der zu einer rechtlichen Auseinandersetzung...