Klage abgewiesen: Vorbescheid für Wohngebäude – Was bedeutet das für Bauvorhaben?
Die Lage des Vorhabengrundstücks und rechtliche Hintergründe Der Kläger begehrt einen Vorbescheid für den Bau eines Einfamilienhauses mit Garage auf...
Die Bedeutung von Nebenbestimmungen für glücksspielrechtliche Spielhallenerlaubnisse
Die Auflagen im Detail: Zertifizierung, Wiederholung und Einhaltung Die Klägerin setzt sich gegen zwangsgeldbewehrte Nebenbestimmungen ihrer glücksspielrechtlichen Erlaubnis zur Wehr....
Kindergeldanspruch abgelehnt: Die Klageabweisung im Fall SG München
Hintergründe und Beweispflichten im Kindergeldstreit Zwischen den Beteiligten des Falls SG München steht die Gewährung von Kindergeld nach dem Bundeskindergeldgesetz...
Neue Entscheidung des VGH München: Baugenehmigungsklage abgewiesen
Relevanz von Veränderungen an Dächern bei Denkmalschutzentscheidungen Die Klage wurde abgewiesen, als die Klägerin die Erteilung einer Baugenehmigung für bauliche...
Die bewegende Geschichte einer tunesischen Frau: Asylrecht, Trauma und Hoffnung
Die Hürden des Asylverfahrens und die Suche nach Heilung Die am 1964 geborene Klägerin, eine tunesische Staatsangehörige, schilderte im Asylverfahren...
Neue Regelungen für Förderpraxis im Verwaltungsrecht
Klage abgewiesen - Hintergründe und Entscheidung Mit einem Blick auf die Hintergründe und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach wird deutlich,...
Quarantänebestimmungen bei Coronainfekt – Rechtliche Aspekte im Fokus
Richtervorbehalt bei Quarantänemaßnahmen - Warum er so wichtig ist Die Antragstellerin hat im Rahmen einstweiligen Rechtsschutzes gegen eine Quarantäneanordnung des...
Warum die Klage im Dieselfall abgewiesen wurde – Insolvenzverfahren als entscheidender Faktor
Die Verlust der Prozessführungsbefugnis durch Insolvenzeröffnung Die Klage wurde abgewiesen, da der Kläger durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Verwaltungs-...
Die Bedeutung sicherer Waffenaufbewahrung – Ein Blick auf die rechtlichen Konsequenzen
Die Verantwortung des Waffenbesitzers im Fokus Waffenbesitzer stehen in der Pflicht, ihre Waffen sicher aufzubewahren, um öffentliche Sicherheit und individuelles...
Die Bedeutung von Gewährleistungsgarantien bei Hausbauverträgen
Werkverträge und Gewährleistung: Was Bauherren wissen müssen Im Fall LG Memmingen – 25.10.2022, 36 O 656/18, geht es um die...
Bayernweites Schulbetretungsverbot für Sexualstraftäter – Hintergründe und Folgen
Vorangegangene Verurteilungen und das Verbot – Einblicke in die Entscheidung Ein 1998 geborener Kläger kämpft gegen ein bayernweites Betretungsverbot für...
Gerichtsurteil zu unzulässigen Abschalteinrichtungen: Kosten, Vollstreckbarkeit, Schadensersatz
Schadensersatzanspruch und Abschalteinrichtungen: Kläger unterliegt vor Gericht In einem aktuellen Gerichtsurteil wurde der Antrag des Klägers auf Aussetzung des Verfahrens...
Umschreibung einer ausländischen Fahrerlaubnis – Rechtliche Hürden und Lösungsansätze
Die Bedeutung der Erwerbszeitpunkt bei der Umschreibung Die Klägerin beantragte im März 2022 die Umschreibung ihres kosovarischen Führerscheins, der im...
Rechtsstreit um unzulässige Abschalteinrichtung – Urteil und Konsequenzen
Anspruch auf Differenzschaden bei falscher Bescheinigung Im vorliegenden Rechtsstreit wurde das Urteil des Landgerichts Amberg abgeändert, wodurch die Beklagte zur...
Klage auf Schadensersatz im Dieselskandal – Urteil und Folgen
EA 288 vs. EA 189 – Die entscheidende Motorfrage Die Klagepartei fordert Schadensersatz im Dieselskandal und schildert den Erwerb eines...
BVerwG 1 WB 47.23 – Ablehnungsgesuch abgelehnt: Hintergründe und Entscheidung des Gerichts
Die Bedeutung von Unparteilichkeit und Gesetzestreue für Richter Das Bundesverwaltungsgericht 1 WB 47.23 hat am 21. November 2024 ein Ablehnungsgesuch...