Neue Regelungen für den Aufenthalt in der Ukraine
Aktuelle Entwicklungen im Visumwesen der Ukraine Die Sechste Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung bringt bedeutende Neuerungen im Visumwesen mit sich....
Neue Regelungen zur Ukraine-Aufenthaltserlaubnis in Kraft
Auswirkungen der neuen Verordnung auf den Aufenthaltsstatus Mit der jüngsten Ersten Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung, die am 28. November...
Neue Regelungen für den Schutz vor der Blauzungenkrankheit – Was du wissen musst
Die Auswirkungen auf Tierhalter und Landwirte im Fokus Die Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung über bestimmte Impfstoffe zum Schutz...
Neue Regeln zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen bei Kraftstoffen
Die Bedeutung von nachhaltigen Kraftstoffalternativen Die Dritte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen...
Rechtsstreit um Streitwertfestsetzung in Wohnungseigentümergemeinschaften
Beschlusskompetenz und Streitwertbeschwerde: Eine Analyse des aktuellen Falles In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Landgericht München I dreht sich alles...
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Strafbefehl: Recht auf Einspruch bei Fristversäumnis
Die Bedeutung der Pflichtverteidigerbestellung und Glaubhaftmachung bei Fristversäumnis Mit einem Beschluss vom 31.05.2024 hat das Amtsgericht Lindau über einen Antrag...
Nachweis des Versicherungsfalls in der privaten Unfallversicherung: Was du über den Beweis deiner Gesundheitsbeeintr…
Die Anforderungen an den Nachweis der Gesundheitsbeeinträchtigung Die Klägerin fordert Invaliditätsleistungen aus zwei privaten Unfallversicherungen der Beklagten. In den Versicherungsverträgen...
Wichtige Entscheidung: Einziehungsanordnung in Berufungsinstanz nicht nachholbar
Die Bedeutung des Verschlechterungsverbots im Einziehungsverfahren Die Revision des Angeklagten L. gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 18. Juli...
LG Nürnberg-Fürth – 14.02.2024, 18 Qs 49/23, 18 Qs 50/23, 18 Qs 51/23 – Anonyme Anzeige als Tatverdachtsgrundla…
Titel:Normenketten:StPO § 102, § 158StGB § 263Leitsätze:3. In diesen Fällen müssen die Eingriffsvoraussetzungen des § 102 StPO besonders sorgfältig geprüft...
Herausforderungen bei der Rücknahme einer atomrechtlichen Aufbewahrungsgenehmigung für Kernbrennstoffe
Die Rolle der Gerichte bei der Überprüfung von Risikoermittlungen und -bewertungen Die Verpflichtungsklage auf Rücknahme oder Widerruf einer atomrechtlichen Aufbewahrungsgenehmigung...
OLG München – 04.09.2024, 34 Wx 224/24 e – Grundbuchverfahren: Keine Antragszurückweisung wegen der Vorlage ein…
Titel: Grundbuchverfahren: Keine Antragszurückweisung wegen der Vorlage eines Aufteilungsplans in Papierform und in einem gröÃeren Format als DIN A3 Normenketten:...
Der Nachweis der Genehmigungsfreigrenze im Bauverfahren leicht gemacht
Die Bedeutung des Nachweises für das Grundbuchverfahren Der Nachweis der Genehmigungsfreigrenze gemäß § 250 BauGB ist ein entscheidender Schritt im...
Die rechtlichen Auswirkungen eines unwirksamen Widerrufs bei Autokrediten
Die Bedeutung der vollständigen Harmonisierung von Kreditverträgen Im Fall eines zwischen zwei Parteien geschlossenen Darlehensvertrags zur Finanzierung eines Autokaufs, wie...
Neue Entwicklungen im Fall LG Nürnberg-Fürth – Präventive Maßnahmen gegen Klimaaktivisten
Die Rolle der Polizei und die Herausforderungen bei der Ingewahrsamnahme von Aktivisten Im aktuellen Fall des LG Nürnberg-Fürth wird die...
Neue Regelung für Prozessvergleiche im Arbeitsrecht – Was du wissen musst
Die Rolle der elektronischen Kommunikation im Arbeitsrecht Ein Prozessvergleich kann durch einen Syndikusrechtsanwalt formwirksam über das elektronische Postfach des Arbeitgeberverbands...
Die Bedeutung der Gegenstandswertfestsetzung im Arbeitsgerichtsverfahren
Die Rolle des Prozessbevollmächtigten und die Bewertung von Abmahnungen Die Festsetzung des Gegenstandswertes für ein Verfahren und einen Vergleich bildet...