Auswirkungen der Diskontinuität auf die Beschäftigungssicherheit Im Zentrum des Streits steht die Frage nach der Rechtmäßigkeit einer ordentlichen, betriebsbedingten Kündigung...
Die Bedeutung des Vorsatzes und seine Auswirkungen auf die Lebensführung der Geschädigten Eine Verurteilung gemäß § 238 StGB erfordert den...
Rechtliche Auseinandersetzung und Herausnahme der Tiere Die Klägerin klagt gegen einen Kostenbescheid im Zusammenhang mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen, die nach einer...
Die Bedeutung der Gesellschafterversammlung für Immobilienfonds Im Zentrum des aktuellen Streits steht die Frage nach einem möglichen Gewerbebetrieb. Die Klägerin...
Der Weg zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem Das Fahreignungs-Bewertungssystem legt fest, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei Erreichen von acht...
Die Rolle der Therapie bei der Beurteilung der Fahreignung Ein Mann kämpft gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis, die Klassen A1,...
Die Bedeutung der qualifizierten elektronischen Signatur in Vollstreckungsverfahren Im Fall des Schuldners Eduard Neusatz, der sich gegen Vollstreckungsmaßnahmen wehrte, stand...
Die Kommissionsentscheidung und die Verstöße gegen das Kartellrecht Die Klagepartei fordert von der Beklagten Schadensersatz aufgrund des Lkw-Kartells, das von...
Die Bedeutung der fristgerechten Einreichung von Klageschriften und deren Auswirkungen In der vorliegenden rechtlichen Auseinandersetzung geht es darum, ob die...
Die Rolle des Geschäftsführers und der Subunternehmer in der Sozialversicherungsprüfung Die Klägerin sieht sich mit einer Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen konfrontiert,...
Rechtliche Anforderungen an Umweltinformationen im Bebauungsplan Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) München hat am 11. September 2024 ein Urteil gefällt, das die...
Die Rolle der individuellen Überprüfung des bedingten Vorsatzes Im Fall des LSG München vom 16.04.2024 wird die Rechtmäßigkeit der Festsetzung...
Die Bedeutung von Reueerklärungen und Passbeschaffung im Wiederaufnahmeantrag Ein Wiederaufnahmeantrag kann entscheidend sein, wenn ein Verurteilter sein Geständnis widerruft. Dabei...
Die Bedeutung der Beweislast und Leistungsfreiheit in der Krankheitskostenversicherung Der Kläger unterhält eine private Krankheitskostenversicherung nach dem Tarif Vario. Im...
Sterilisation, Refertilisierung und medizinische Notwendigkeit In einem privaten Krankenversicherungsstreit geht es um die Kostenübernahme für eine Kinderwunschbehandlung aufgrund von Fertilitätsproblemen....
Die Rolle der Subfertilität und IVF/ICSI-Sterilitätsbehandlungen im Versicherungskontext Der Kläger unterhält eine private Krankheitskostenversicherung gemäß dem Tarif Vario und den...