Berechnung des Jubiläumsdienstalters: Recht auf Neuberechnung nach Praktikum
Die Anerkennung von Ausbildungszeiten: Streit um Praktikum als Dienstzeit Der Kläger, ein Technischer Postamtmann im Ruhestand, fordert die Neuberechnung seines...
Die Auswirkungen der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans auf die Freizeitfläche
Die Rolle der tatsächlichen Umstände bei der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans In einem aktuellen Urteil des VG Würzburg vom 28.05.2019 wurde...
Die rechtliche Bedeutung von Insolvenzforderungen und kapitalmarktrechtlichen Ansprüchen
Die Auswirkungen von Insolvenzforderungen auf die Gläubigerquote Die Parteien dieses Rechtsstreits ringen in einer Tabellenfeststellungsklage und Widerklage um die Anerkennung...
Zuständigkeitsbestimmung für Insolvenzanfechtungsansprüche: Klärung der rechtlichen Grundlagen
Die Bedeutung der Streitgenossenschaft in Insolvenzverfahren Als Insolvenzverwalter über das Vermögen einer insolventen Schuldnerin beabsichtigt der Antragsteller, mehrere Gläubiger mit...
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Ultranet-Leitung
Die Auswirkungen auf die kommunale Planungshoheit und Alternativenprüfung Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem wegweisenden Urteil über die Klage zweier Städte...
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Rechtsweg in Impfschadensfall
Die Bedeutung des Rechtswegs im Fall von Impfschäden Der Fall, der am 17. Oktober 2024 vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden wurde,...
Die Konsequenzen von wiederholten Dienstverfehlungen – BVerwG 2 WD 1.24
Hintergrund und Verlauf des disziplinarischen Verfahrens In dem gerichtlichen Disziplinarverfahren vor dem 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts drehte sich alles um...
Arbeitszeitregelungen bei mehrtägigen Dienstreisen – Klärung durch BVerwG 2 C 19.23
Rechtliche Bedeutung von Wartezeiten und Ruhezeiten bei Dienstreisen Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in einem Urteil vom 05. September 2024 über...
Warum die Beschwerde gegen den Beschluss des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts abgelehnt wurde
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts und ihre Konsequenzen In der Verwaltungsstreitsache hat der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 18. Oktober 2024...
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet: Corona-Maßnahmen im Einzelhandel rechtens
Die rechtlichen Grundlagen der Beschränkungen im Einzelhandel Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass das Verbot der Öffnung von...
BVerwG 9 A 18.24 – Ablehnungsgesuch gegen Richter – Analyse
Die Rechtmäßigkeit von Ablehnungsgesuchen im Verwaltungsrecht Der Beschluss BVerwG 9 A 18.24 vom 25. Oktober 2024 befasst sich mit dem...
BVerwG Wehrbeschwerdeverfahren: Kostenentscheidung und Neuentscheidung
Die Bedeutung der Kostenentscheidung und ihre Auswirkungen In dem Wehrbeschwerdeverfahren des BVerwG 1 WB 38.24 vom 25. Oktober 2024 hat...
Kindernachzug zum anerkannten Flüchtling – Neue Perspektiven und rechtliche Ansprüche
Rechtsansprüche und Ausnahmen beim Kindernachzug: Was du wissen musst In den Verfahren BVerwG 1 C 9.23 vom 29. August 2024...
Die Zulassung zur sektoralen Heilpraktikererlaubnis in der Podologie
Die rechtliche Anerkennung medizinisch indizierter podologischer Behandlungsmethoden Die Klägerin, eine ausgebildete Podologin, stellte 2019 einen Antrag auf eine sektorale Heilpraktikererlaubnis...
Neue Entscheidung: Freispruch im Strafverfahren hat keine Auswirkung auf Disziplinarbuße
Unterschiedliche Sachverhalte: Keine Verbindung zwischen Strafverfahren und Disziplinarbuße Ein Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht wirft die Frage auf, ob ein strafgerichtlicher Freispruch...
Disziplinarbuße wegen Impfverweigerung: Rechtliche Konsequenzen im Fall BVerwG 2 WNB 2.24
Die Bedeutung des strafgerichtlichen Freispruchs im Kontext der Disziplinarbuße In der Disziplinarsache des ehemaligen Soldaten, der eine Geldbuße wegen Ungehorsams...