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Wohnungseigentümergemeinschaft, Klage und Schallschutz – Chaos mit Türen

Erscheinungsdatum: 21.06.2025 -- 21:20 Uhr
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Datenschutzrechtlicher Berichtigungsanspruch: Ein Drama in vielen Akten

Erscheinungsdatum: 21.06.2025 -- 21:19 Uhr
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Untersagung der Stauhaltung durch defekte Schützentafeln und Wasserrecht

Erscheinungsdatum: 21.06.2025 -- 21:18 Uhr
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Unwirksamkeit der Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung erleben 🤯

Erscheinungsdatum: 21.06.2025 -- 21:18 Uhr
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Baugenehmigung Einfamilienhaus München Chaos Baugenehmigung

Erscheinungsdatum: 21.06.2025 -- 21:18 Uhr

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Wohnungseigentümergemeinschaft, Klage und Schallschutz – Chaos mit Türen

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Baugenehmigung Einfamilienhaus München Chaos Baugenehmigung

erfolgschancen pkh antrags
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Erfolgschancen eines PKH-Antrags: Zeitpunkt maßgeblich für Entscheidung

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 10:02 Uhr

Die Bedeutung des Zeitpunkts für die Prozesskostenhilfe-Bewilligung Die Beurteilung der Erfolgsaussichten eines PKH-Antrags hängt maßgeblich von der Bewilligungs- und Entscheidungsreife...

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reisekostenstreit fahrtkosten
  • Gesetze

Reisekostenstreit vor Gericht – Alles über die Erstattung von Fahrtkosten

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 10:02 Uhr

Details zum Kostenfestsetzungsbeschluss und den strittigen Fahrtkosten Der Kläger hat gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss der Urkundsbeamtin des Bayerischen Verwaltungsgerichts Augsburg Einspruch...

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schuldnerbeg nstigung alleingesch ftsf hrer
  • Gesetze

Insolvenzverschleppung und Schuldnerbegünstigung: Urteil gegen Alleingeschäftsführer

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 07:33 Uhr

Die Geschäftspraktiken und Verantwortlichkeiten des Angeklagten Der Angeklagte betrieb seit Mitte 2015 zusammen mit der Verurteilten P das Reinigungsunternehmen TF...

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provisionsanspr che handelsvertreterverh ltnisse
  • Gesetze

Alles über Provisionsansprüche und Handelsvertreterverhältnisse: OLG München Entscheidung

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 07:33 Uhr

Die Hintergründe des Rechtsstreits und die Bedeutung der Vereinbarung Das Oberlandesgericht München hat in einem aktuellen Urteil über Provisionsansprüche und...

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barrierefreier gerichtsdokumenten
  • Gesetze

Barrierefreier Zugang zu Gerichtsdokumenten für Sehbehinderte – Neue Wege der Inklusion

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 07:33 Uhr

Die Bedeutung von barrierefreier Kommunikation im juristischen Bereich In der aktuellen Diskussion um die Barrierefreiheit von Gerichtsdokumenten für Sehbehinderte spielt...

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schmerzensgeldes adh sionsverfahren
  • Gesetze

Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes: Revision in Adhäsionsverfahren

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 07:32 Uhr

Korrekturbedarf im Adhäsionsausspruch: Einblicke in die rechtliche Bewertung Im aktuellen Fall des BayObLG vom 11.10.2023, Aktenzeichen 207 StRR 306/23, wurde...

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berufungsbeschr nkung schuldunf higkeit
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Unzulässigkeit der Berufungsbeschränkung bei möglicher Schuldunfähigkeit – Neue Erkenntnisse und Auswirkungen

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 07:32 Uhr

Die Bedeutung der Blutalkoholkonzentration für die Schuldfähigkeitsprüfung Das Landgericht Amberg hat in einem aktuellen Urteil die Beschränkung der Berufung auf...

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pflichtverteidigerbestellung adh sionsverfahren
  • Gesetze

Die Bedeutung der Pflichtverteidigerbestellung im Adhäsionsverfahren

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 07:32 Uhr

Die Rolle des Pflichtverteidigers im Adhäsionsverfahren Die Bestellung eines Pflichtverteidigers erstreckt sich über die Hauptverhandlung hinaus und umfasst auch die...

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schornsteinfegerrecht verfristete
  • Gesetze

Alles, was du über das Schornsteinfegerrecht und verfristete Klagen wissen musst

Erscheinungsdatum: 31.10.2024 -- 02:03 Uhr

Die Bedeutung der Zustellung mittels Postzustellungsurkunde Das Schornsteinfegerrecht und seine Auswirkungen auf Eigentümer Die Verpflichtung zur Veranlassung von Schornsteinfegerarbeiten Das...

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entscheidung geheimdienstkriminalit t
  • Bundesverwaltungsgericht

BVerwG 6 VR 3.24 – Entscheidung zu Geheimdienstkriminalität

Erscheinungsdatum: 30.10.2024 -- 18:50 Uhr

Die Unzulässigkeit des Antrags und die fehlende Prozessfähigkeit In der Verwaltungsstreitsache geht es um einen Antragsteller, der behauptet, Opfer von...

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verfassungstreuepflicht bundeswehr
  • Bundesverwaltungsgericht

Die Bedeutung der Verfassungstreuepflicht in der Bundeswehr

Erscheinungsdatum: 30.10.2024 -- 18:50 Uhr

Die persönliche und berufliche Entwicklung eines ehemaligen Soldaten Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht betrifft die disziplinarische Verfolgung eines früheren Soldaten...

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umweltschutzorganisationen konsequenzen
  • Gesetze

Umweltschutzorganisationen fordern Konsequenzen gegen Tönnies, Westfleisch und Rothkötter

Erscheinungsdatum: 30.10.2024 -- 18:35 Uhr

Die Auswirkungen auf die Umwelt und die Forderungen der Organisationen Umweltschutzorganisationen haben deutliche Hinweise auf Verstöße gegen das Lieferkettengesetz bei...

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neuesten nderungen
  • Verordnungen

Die neuesten Änderungen im IT-Recht

Erscheinungsdatum: 30.10.2024 -- 18:34 Uhr

Die Bedeutung des Zweiten IT-Änderungsstaatsvertrags Der Zweite IT-Änderungsstaatsvertrag bringt bedeutende Veränderungen im Bereich des IT-Rechts mit sich. Es werden gezielt...

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nichttechnischen sozialversicherung
  • Verordnungen

Die neue Regelung für den gehobenen nichttechnischen Bundesdienst in der Sozialversicherung

Erscheinungsdatum: 30.10.2024 -- 18:34 Uhr

Die Entwicklung des Vorbereitungsdienstes im Bundesdienst Die Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Dienst des Bundes in der...

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postrechts digitalen
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Die Zukunft des Postrechts – Neue Wege in der digitalen Ära

Erscheinungsdatum: 30.10.2024 -- 18:34 Uhr

Die Auswirkungen auf den Verbraucherschutz und die Postdienstleister Mit der Berichtigung des Postrechtsmodernisierungsgesetzes wurden wichtige Änderungen eingeführt, die sowohl Verbraucher...

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gesetzes nderungen landwirtschaft
  • Verordnungen

Neue Gesetzesänderungen für die Landwirtschaft: Was sich für Landwirte ändert

Erscheinungsdatum: 30.10.2024 -- 18:33 Uhr

Die Auswirkungen auf die Agrarorganisationen und Lieferketten Das Gesetz zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften und zur Änderung weiterer Gesetze bringt bedeutende...

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