OLG Nürnberg – 11.06.2024, Ws 85/24 – Zulässige Vollstreckung einer ungarischen Freiheitsstrafe
Rechtskonforme Vollstreckung ausländischer Strafen: Einblicke in die Praxis Deutsche Stellen müssen in Ausnahmefällen die Grundrechtskonformität einer ausländischen Maßnahme selbst prüfen,...
LG Regensburg – 02.10.2024, 8 Qs 58/24 – Strafaussetzung, Widerruf, sofortige Beschwerde, aufschiebende Wirkung
Die Bedeutung der Warnwirkung bei der Beurteilung des Widerrufs einer Strafaussetzung Vollstreckt die Staatsanwaltschaft entgegen den Vorschriften einen Teil einer...
VG Würzburg – 14.07.2022, W 3 S 22.1073 – Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Pfändungs- und Überweisun…
Die Bedeutung der aufschiebenden Wirkung in Pfändungsverfahren - ein tiefer Einblick Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse...
VG Augsburg – 18.04.2024, Au 2 K 22.1324 – Recht der Landesbeamten, Staatsanwalt, Jour-Dienst, Zulage für Dienst…
Die Bedeutung des Jour-Dienstes für Staatsanwälte und ihre Zulagen Der Kläger fordert Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten, speziell für...
LG München I – 05.09.2024, 5 HK O 17452/21 – Untersuchungshaft, Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung,…
Enthüllung der Organhaftung: Ein Blick hinter die Kulissen von Schadensersatzansprüchen und Unternehmensverantwortung In einem aktuellen Fall werden die Beklagten zu...
VGH München – 06.09.2023, 7 CE 23.1585 – Nachteilsausgleich bei chronischer Überbelastung der Hand und abweiche…
Rechtliche Rahmenbedingungen für den Nachteilsausgleich bei gesundheitlichen Beeinträchtigungen In rechtlichen Fragen rund um den Nachteilsausgleich bei gesundheitlichen Einschränkungen spielen gerichts-...
Registermodernisierungsgesetz (RegMoG)
Alles im Überblick: Bundesrecht kompakt - Die neuesten Entwicklungen seit 2006 Das Bundesrecht ist ein komplexes Geflecht von Vorschriften und...
Bekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer ge…
Aktuelle Bekanntmachung: Technische Voraussetzungen für Identifikationsnummernverarbeitung Neben der Überwachung von Gesetzesänderungen bietet das Rechtskataster auch Unterstützungsmöglichkeiten und Werbeplätze für interessierte...
Fünfundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Entdecke die tagaktuelle Konsolidierung des Bundesrechts seit 2006 und erfahre, wie es dich betrifft. Das Bundesrecht wird fortlaufend aktualisiert und...
Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSimiMaV)
Entdecke die jüngsten Entwicklungen in der Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung Die Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung hat kürzlich Änderungen erfahren, die einen tiefgreifenden Einfluss auf die Energiebranche...
Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Ver…
Entdecke die Vielfalt des aktuellen Bundesrechts - Komplexe Regelungen verständlich erklärt Im Bundesrecht, das kontinuierlich aktualisiert wird, finden sich alle...
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Rotklee im Rahmen der Saatgutanerkennung 2024
Entdecke die aktuellen Veränderungen in der Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Rotklee! Die tagaktuellen konsolidierten Bundesvorschriften sind eine...
Erste Anordnung zur Änderung der Anordnung des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit über die Übertragung von Be…
Alles im Blick behalten: Bundesrecht tagaktuell - Änderungen und Konsolidierung seit 2006 Im Bundesrecht - Tag für Tag aktualisiert und...
Anordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Befugnisse auf die Gerichte und Behörden im Geschäftsbereich des …
Entdecke die aktuellen Entwicklungen im Bundesrecht und bleibe stets informiert! Im Bundesrecht sind kontinuierliche Veränderungen und Anpassungen an der Tagesordnung....
Sechste Verordnung zur Änderung der Weser/Jade-Lotsverordnung
Entdecke die tagaktuelle Konsolidierung des Bundesrechts - Alle Fassungen seit 2006 im Überblick Im Bundesrecht ist es entscheidend, stets auf...