Vorzeitige Besitzeinweisung in München: Alle Details zur Straßenbahnstrecke
Die rechtlichen Leitlinien im Fokus: Was besagt das Gesetz? Die Vorzeitige Besitzeinweisung für den Neubau einer Straßenbahnstrecke in München wirft...
Die Entlassung eines Bundespolizeimeisteranwärters wegen Zweifeln an der Charaktereignung
Die Bedeutung der persönlichen Eignung im Beamtenrecht Die Entlassung eines Beamten auf Widerruf kann gerechtfertigt sein, wenn Zweifel an seiner...
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gastronomiebranche
Die rechtliche Perspektive: Schließungen und ihre Begründung In der aktuellen Situation ist die Schließung von Gastronomiebetrieben und Beherbergungsbetrieben ein viel...
Neue Wege in der Zahnmedizin – Die Anerkennung der Beihilfefähigkeit von NICO-Therapien
Hintergründe und Herausforderungen bei der Beihilfefähigkeit von NICO-Behandlungen Die Anerkennung der Beihilfefähigkeit für diagnostische und therapeutische Maßnahmen im Bereich der...
Alles, was du über die Begründung einer dienstlichen Beurteilung wissen musst
Die Bedeutung der tatsächlich erbrachten Leistungen Die Grundlage einer dienstlichen Beurteilung liegt in den tatsächlich erbrachten Leistungen des Beamten. Es...
Keine Anrechnung von Ausbildungszeiten auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit: Was bedeutet das für deine Versorgungs…
Die Bedeutung von Ausbildungszeiten für Fachlehrer: Eine genaue Analyse Als Fachoberlehrer an einer Berufsschule kann selbst eine scheinbar abgeschlossene Lehre...
Entlassung eines Beamten auf Probe wegen dienstfremder Internetnutzung während der Dienstzeit
Rechtmäßigkeit der Sofortvollziehung und Entlassungskriterien Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Entlassung eines Beamten auf Probe ist rechtmäßig, wenn bei...
Hundesteuersatzung und Schätzung der Besteuerungsgrundlage – Was du über erhöhte Steuersätze bei Mehrfachhu…
Die Bedeutung der Bekanntgabe und die Progression des Hundesteuersatzes Die Bekanntgabe eines Steuerbescheids muss nicht zwingend per Post erfolgen, sondern...
Neue Regelungen zur Verteilung der Ausschusssitze im Gemeinderat
Auswirkungen auf die politische Landschaft der Stadt In jüngster Zeit wurden neue Regelungen zur Verteilung der Ausschusssitze im Gemeinderat eingeführt,...
Teilweise Entziehung der Fahrerlaubnis: Rechtliche Grundlagen und Konsequenzen
Die Bedeutung von kraftfahrtechnischen und fachärztlichen Gutachten Die teilweise Entziehung einer Fahrerlaubnis, insbesondere bezogen auf einzelne Fahrerlaubnisklassen, basiert auf einer...
Alles über Schadensberechnung und Unterlassungsansprüche in einem aktuellen Gerichtsurteil
Die Bedeutung von Feststellungsanträgen und Auskunftsansprüchen im Kontext von Urheberrechtsverletzungen In einem aktuellen Gerichtsurteil, das am LG Nürnberg-Fürth gefällt wurde,...
Warum die Popularklage gegen die Rauchmelderpflicht in München scheiterte
Die rechtlichen Grundlagen der Rauchmelderpflicht in Deutschland Die Popularklage gegen die Rauchmelderpflicht in München richtete sich gegen eine Vorschrift in...
Die Bedeutung charakterlicher Eignung bei der Auswahl von Offizieren der Reserve
Die Rolle der Wahrhaftigkeit und Loyalität im Soldatenberuf Die charakterliche Eignung eines Bewerbers für die Laufbahn der Offiziere der Reserve...
Die Bedeutung von Fristen im Berufungsverfahren – Worauf du unbedingt achten musst
Die verpasste Frist und ihre Folgen: Keine Ausnahmen für verspätete Begründungen Der Antrag auf Zulassung der Berufung wurde abgelehnt, da...
OLG Nürnberg – Entscheidung zu Abschalteinrichtungen und Sittenwidrigkeit im Gebrauchtwagenkauf
Die Rolle des Kraftfahrt-Bundesamtes und die Herausforderungen bei der Emissionskontrolle Das OLG Nürnberg beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des...
Die Herausforderung der Flüchtlingseigenschaft im Asylrecht: Fallbeispiel Iran
Die Rolle von Herkunftsland und Konversion zum Christentum im Asylverfahren Im Asylrechtstreit des vorliegenden Berufungsverfahrens steht die Frage im Mittelpunkt,...