Keine Entschädigung bei Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen
Nutzungsvorteile und Restwert - Schlüssel zur Schadensminderung Die Entscheidung des OLG Nürnberg vom 18.10.2024 im Fall 16 U 3670/21 dreht...
Alles, was du über das fakultative Widerspruchverfahren wissen musst
Die Bedeutung von Rechtsbehelfsbelehrung und Klageoptionen Das fakultative Widerspruchverfahren, das durch Normen wie VwGO § 74 und BayAGVwGO Art. 15...
Die Bewertung von Reiskleieextrakt als Lebensmittelzusatzstoff im Fokus
Die Rolle von Reiskleieextrakt in der Nahrungsergänzung In der Lebensmittelindustrie spielt die Bewertung von Zusatzstoffen eine entscheidende Rolle für die...
Gerichtliche Festsetzung von Dolmetscherkosten – Was du über die Vergütung wissen musst
Die Rolle der Mittagspause bei der Festsetzung der Dolmetscherkosten Die Antragstellerin wurde für eine mündliche Verhandlung als Dolmetscherin für Russisch...
Zuständigkeitswechsel im Jugendhilferecht: Auswirkungen und Erstattungsansprüche
Vor-Ort-Prinzip und Erstattungsansprüche im Jugendhilferecht Im vorliegenden Fall geht es um den Zuständigkeitswechsel des Jugendhilfeträgers und die damit einhergehenden rechtlichen...
Die Bedeutung formaler Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug
Die Rolle der Rechnungsformalitäten für den Vorsteuerabzug Die formale Korrektheit von Rechnungen und anderen Dokumenten spielt eine zentrale Rolle für...
LG München I – Neue Urteile zu Online-Ticketverkäufen und Irreführung von Verbrauchern
Die Bedeutung von transparenten Ticketverkäufen im E-Commerce Das Landgericht München I hat in einem aktuellen Urteil klare Vorgaben für den...
Die Folgen einer Impfung – Ein Fallbeispiel und seine rechtlichen Konsequenzen
Die Entwicklungen im Zulassungsverfahren des Impfstoffs Die Klägerin erhebt Ansprüche aufgrund eines behaupteten Impfschadens im Zusammenhang mit dem Impfstoff Comirnaty...
Neue Entwicklungen im Fall LG Landshut – Berichtigung des Endurteils
Hintergründe und Bedeutung des offensichtlichen Diktat- oder Schreibversehens Das Endurteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Landshut vom 23.10.2024 hat kürzlich...
LG Kempten – Urteil: Kein Schadensersatz für Thermofenster – Details und Folgen
Die Rolle des Thermofensters im Abgasskandal und die rechtlichen Konsequenzen Im aktuellen Rechtsstreit zwischen einem Kläger und der Beklagten vor...
Die Bedeutung von Untersuchungs- und Beibringungsanordnungen bei Waffenbesitzverboten
Die Rolle von Tatsachenbehauptungen und Ermittlungspflichten im Waffenrecht Im Waffenrecht spielen Tatsachen eine entscheidende Rolle bei der Beurteilung der persönlichen...
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Waffenbesitzverbot – Rechtsstreit um persönliche Eignung
Hintergrund des Rechtsstreits und erste Entscheidungen Der Antragsteller beantragte einstweiligen Rechtsschutz in einer waffenrechtlichen Angelegenheit, in der er gegen das...
Aufhebung einer Aussetzungsentscheidung: Warum die VGH München ein wegweisendes Urteil fällt
Die Voraussetzungen für eine Aussetzung - ein komplexes rechtliches Geflecht Die zulässige Beschwerde wurde begründet, da die Voraussetzungen für eine...
Gefährliches Skalpell: Rechtliche Konsequenzen bei nicht de lege artis Operationen
Die Definition eines gefährlichen Werkzeugs im medizinischen Kontext Ein medizinisches Instrument, geführt von einem approbierten Arzt im Rahmen eines indizierten...
Fehler im Aufteilungsplan – Hindernis bei Wohnungseigentumseintragung
Die Bedeutung präziser Maßangaben im Aufteilungsplan Ein Aufteilungsplan muss gemäß § 7 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 WEG bestimmte...
Warum Vergütungsansprüche nach gescheitertem Vertragsschluss oft im Ungewissen bleiben
Die Feinheiten des Dienstleistungsvertrags und die Herausforderungen bei der Vergütung Die Entscheidung des OLG München vom 03.07.2024, 7 U 5311/22,...