Die Hintergründe der Ermittlungen und die Vorgehensweise des BAMAD In einem Disziplinarverfahren vor dem 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts wurde ein...
Die Rolle der Leitungsfunktionen in der Soldatenbeurteilung Der Beschluss des BVerwG 1 WB 27.24 vom 30. Oktober 2024 dreht sich...
Warum die Klage abgewiesen wurde Der Kläger forderte vom Bundesnachrichtendienst eine Datenauskunft und das Ende vermeintlicher Überwachungsmaßnahmen. Das Gericht lehnte...
H1: Die Verleihung des Sacharow-Preises und ihre Bedeutung für die EU Die Verleihung des renommierten Sacharow-Preises steht im Mittelpunkt der...
Nachhaltige Energieversorgung: Die Schlüsselrolle erneuerbarer Energien Die Umsetzung wichtiger energiepolitischer Maßnahmen ist entscheidend für die Zukunft Deutschlands. In der aktuellen...
Hintergründe zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und deren Bedeutung für die Rechtssprechung Am 27.11.2024 traf das Bundesverfassungsgericht eine wegweisende Entscheidung bezüglich...
Die Auswirkungen der Verordnungsänderungen auf die Versicherungsberichterstattung Die siebte Verordnung zur Änderung von Verordnungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz bringt signifikante Veränderungen...
Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel: Verspäteter Sachvortrag und Zurückweisung Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 15.06.2020...
Die unzulässige Abschalteinrichtung und ihre Auswirkungen Die Klagepartei erwarb ein Gebrauchtfahrzeug mit einem Dieselmotor, der ein sogenanntes "Thermofenster" enthält. Obwohl...
Die rechtlichen Konsequenzen und Wege zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis In einem aktuellen Fall vor dem VGH München wurde einem Betroffenen...
Die VOB-Richtlinien und ihre Auswirkungen auf die Gewährleistungsfrist Was Gegenstand des Bauvertrags bzw. hier des Fertighausvertrages ist, muss im Einzelfall...
Der Weg zur Anerkennung eines Impfschadens Im juristischen Streit um die Anerkennung und Entschädigung eines Impfschadens nach dem Infektionsschutzgesetz in...
Die Bedeutung von Bildelementen in Markenstreitigkeiten Die Hinzufügung von Bildelementen beeinflusst nicht die Unterscheidungskraft der Marke, solange sie den Gesamteindruck...
Die Rolle der qualifizierten elektronischen Signatur im digitalen Zeitalter Elektronische Dokumente und der elektronische Rechtsverkehr haben die Art und Weise,...
Die Bedeutung von Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzpflichten Im Fall OLG München – 03.08.2023, 6 U 2612/17, ging es um die Frage,...
Analyse der Beweisaufnahme und Urteilsverkündung In einem aufsehenerregenden Gerichtsverfahren wurden mehrere Angeklagte wegen gewerbsmäßigem Bandenbetrug verurteilt. Die Hauptangeklagten wurden zu...