Die Zukunft des Rauchens – Wie sich die Tabakindustrie gegen neue Verbote wehrt
Die EU-Kommission und ihr Kampf für eine "tabakfreie Generation" Die EU-Kommission setzt sich vehement für eine "tabakfreie Generation" ein und...
Neues Gesetz zur öffentlichen Beschaffung: Umweltschutz bleibt auf der Strecke
Die mangelnde Berücksichtigung von Nachhaltigkeitskriterien Das kürzlich verabschiedete Gesetz zur öffentlichen Beschaffung hat die Deutsche Umwelthilfe auf den Plan gerufen....
Die Zukunft der paritätischen Selbstverwaltung in der GKV: Ein Blick auf die kommenden Herausforderungen
Die Rolle der Digitalisierung im Gesundheitswesen: Chancen und Risiken für die paritätische Selbstverwaltung Die paritätische Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung...
Neue Regelungen zur Telekom-Beamtenaltersteilzeit in Kraft
Auswirkungen auf die Beamtenaltersteilzeit: Was du jetzt wissen musst Die zweite Verordnung zur Änderung der Telekom-Beamtenaltersteilzeitverordnung bringt wichtige Neuerungen mit...
Neue Regelungen zur Schiffssicherheit: Was ändert sich mit der Ersten Verordnung?
Die Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt: Was bedeutet die Verordnungsänderung? Die Erste Verordnung zur Änderung schiffssicherheitsrechtlicher Vorschriften bringt bedeutende Neuerungen mit...
Befreiung von Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung in Deutschland – Rechtliche Hintergründe
Unterschiede zwischen Haupt- und Nebenwohnung im Rundfunkbeitragsrecht Die Klägerin kämpft in einem Fall vor dem VG München um die Befreiung...
Neue Entwicklungen in der ärztlichen Berufserlaubnisprüfung – Hintergründe und Auswirkungen
Die Herausforderungen bei der Approbationserteilung und die Bedeutung von Kenntnisprüfungen In einem aktuellen Fall wird über die Verlängerung einer vorübergehenden...
Neue Entwicklungen im Fall OLG München – Marktmacht und FRAND-Einwand
Die Rolle des FRAND-Einwands im Kontext des Missbrauchs von Marktmacht Das OLG München hat kürzlich wegweisende Entscheidungen getroffen, die die...
Rechtliche Analyse: Wettbewerbsbeschränkung im Ski-Sportverband
Auswirkungen auf den Wettbewerb: Statutenänderungen und Marktmissbrauch Ein internationaler Ski-Sportverband steht im Fokus einer rechtlichen Auseinandersetzung, die die Festlegung von...
LG Nürnberg-Fürth – 26.08.2024: Wichtige Entscheidung zu Zustellung und Vertretung in Wohnungseigentümergemeinsc…
Die Rolle der Vertretung in Beschlussersetzungsklagen und ihre Auswirkungen auf die Zustellung Das LG Nürnberg-Fürth hat in einem wegweisenden Urteil...
Rechtsstreit um Widerklage und Sitzverlegung einer Kapitalgesellschaft – Einblick in komplexe juristische Vorgänge
Die Rolle der örtlichen Zuständigkeit bei Widerklage und Sitzverlegung – Ein detaillierter Blick hinter die Kulissen In einem aktuellen Rechtsstreit...
Neue Entscheidung zu Überbrückungshilfe III: Klage erfolgreich
Auslegung des Begriffs Betriebsstätte im Kontext von Überbrückungshilfe III Im aktuellen Fall hat das Verwaltungsgericht über den Antrag einer Klägerin...
Aktivlegitimation im Prozess: Klage abgewiesen – Einblicke in den Fall
Forderungsinhaber oder nicht? Die entscheidende Frage Der Kläger forderte von der Beklagten die Rückzahlung bei Online-Glücksspielen erlittener Verluste. Während des...
Bedeutende rechtliche Entscheidung zum Vorbeifahren eines Lkw an einem Pferd
Haftungsfragen und Schmerzensgeld bei Pferdeunfällen Ein Unfall durch das Vorbeifahren eines Lkws an einem Pferd kann als "bei Betrieb" gelten,...
Rechtsbeschwerde erfolgreich – Sicherungsverwahrung und Bilddateien
Die Rolle von Bilddateien im Maßregelvollzug der Sicherungsverwahrung Der Sicherungsverwahrte B. befindet sich in der JVA S und erhielt Langzeitausgang...
Neue Entwicklungen im Datenschutz: Aktuelles Urteil des OLG München
Bedeutung von Berufung und Löschungsanspruch im Datenschutzrecht Das Oberlandesgericht München hat kürzlich ein wegweisendes Urteil gefällt, das die Bedeutung von...