Kostenentscheidung und Verfahrensausgang: Analyse eines Gerichtsurteils
Bedeutung der Erledigterklärung im Prozessverlauf In dem vorliegenden Fall hat das Gericht entschieden, dass die Beklagte die Kosten des Rechtsstreits...
Keine Berichtigung des Grundbucheintrags – Aktuelle Rechtslage erklärt
Die Rolle des Notars im Grundbuchvollzugsverfahren Im Grundbuch war der Beteiligte zu 1 gemeinsam mit M. R. und H. R....
OLG Bamberg – Entscheidung über Aufklärung und Risikoerhöhung bei Operationen
Die Bedeutung der umfassenden Aufklärung vor medizinischen Eingriffen Im Fall des Klägers, der aufgrund einer dupuytren'schen Erkrankung an chirurgischen Behandlungen...
Rechtsurteil: Kein Anspruch auf DNS-Blocking gegen Internetprovider
Die Auswirkungen auf die Telemedienlandschaft Im aktuellen Rechtsstreit geht es um urheberrechtliche Unterlassungsansprüche und die Sperrung von Internetseiten in Bezug...
Haftung von Plattformbetreibern: Neue Regeln im Umgang mit Rechtsverletzungen
Schutzbedürftigkeit im Fokus: Wie sich die Interessenabwägung verändert Im aktuellen Fall wurde deutlich, dass bei der Bestimmung des Überprüfungsaufwands eines...
Urteil: Keine Schadensersatzpflicht bei Fotonutzung ohne Inlandsbezug
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Fotonutzung Ein aktuelles Urteil wirft die Frage auf, ob deutsche Gerichte zuständig sind, wenn Fotos...
Rechtsstreit um unzulässige Abschalteinrichtung: Klage, Schadensersatz und Rücktritt
Die versteckte Gefahr: Unzulässige Abschalteinrichtungen und ihre Auswirkungen Die Klagepartei fordert Schadensersatz aufgrund der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung für die...
OLG Bamberg – Rechtsstreit um Schadensersatz und Abschalteinrichtung bei Fahrzeughersteller
Die Hintergründe des Rechtsstreits und die Forderungen der Klagepartei Die Klagepartei erhebt Ansprüche auf Schadensersatz wegen der Verwendung einer unzulässigen...
Trennungsgeld und Dienststätte: Kaserneneingang als entscheidender Faktor für Entfernungsmessung
Die Bedeutung der räumlichen Definition der Dienststätte für Trennungsgeldansprüche Die Gewährung von Trennungsgeld gemäß der Trennungsgeldverordnung des Bundes erfordert, dass...
Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe – Rechtsansprüche und Folgen
Unterschied zwischen Zielvereinbarungen und Zielvorgaben Zielvereinbarungen und Zielvorgaben stellen grundlegende Konzepte dar, die in Arbeitsverträgen eine wichtige Rolle spielen. Bei...
Die Folgen des Dieselskandals – Urteil des OLG München im Fokus
Die Rolle der Substantiierungslast im aktuellen Rechtsstreit Im aktuellen Rechtsstreit vor dem OLG München geht es um die Schadensersatzansprüche eines...
Alles über Zahnzusatzversicherungen – Von Versicherungsschutz bis Kostenentscheidung
Die Bedeutung korrekter Gesundheitsangaben für Zahnzusatzversicherungen In einem aktuellen Fall vor dem LG Nürnberg-Fürth geht es um Ansprüche aus einer...
Neues Gesetz zur Finanzierung von Kita-Plätzen und staatlichen Zinsausgaben
Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen und die Qualität der Kinderbetreuung Mit dem jüngsten Gesetz zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im...
Neue Regelungen für den Aufenthalt in der Ukraine
Aktuelle Entwicklungen im Visumwesen der Ukraine Die Sechste Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung bringt bedeutende Neuerungen im Visumwesen mit sich....
Neue Regelungen zur Ukraine-Aufenthaltserlaubnis in Kraft
Auswirkungen der neuen Verordnung auf den Aufenthaltsstatus Mit der jüngsten Ersten Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung, die am 28. November...
Neue Regelungen für den Schutz vor der Blauzungenkrankheit – Was du wissen musst
Die Auswirkungen auf Tierhalter und Landwirte im Fokus Die Verordnung zur Änderung der Zweiten Verordnung über bestimmte Impfstoffe zum Schutz...
