Neue Verordnung revolutioniert Zuständigkeiten in der Sicherheitsverwaltung
Die Auswirkungen auf den Schutz der Grenzen und die Effizienz der Sicherheitsmaßnahmen Die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über...
LSG München – 10.09.2024, L 8 AY 11/24 – Widerspruchsverfahren, Rechtsmißbrauch, Menschenwürdiges Existenzmini…
Titel: Widerspruchsverfahren, RechtsmiÃbrauch, Menschenwürdiges Existenzminimum, Verwaltungsgerichte, Kostenentscheidung, Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum, Treuwidrigkeit, Rechtsmissbräuchliches Verhalten, Teilanerkenntnis, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Widerspruchsbescheid, Gemeinschaftsunterkunft, Persönliche Anhörung,...
Klage abgewiesen – Asylrecht im schriftlichen Verfahren
Die persönliche Anhörung und die Ablehnung des Asylantrags Der Kläger, türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung und muslimischen Glaubens, reichte im Juni...
Neue Wege in der Fernbehandlung von Männergesundheitsbeschwerden
Die rechtlichen Aspekte der Online-Fernbehandlung von Gesundheitsbeschwerden Die Beklagte, ein 2018 in München gegründetes Unternehmen, vermittelt Ärztefernbehandlungen und den Bezug...
Die Verantwortung des Bodenlegers für den Bodenunterbau – Alles, was du wissen musst
Die Auswirkungen vernachlässigter Bodenunterbauprüfungen auf Bauprojekte Vor Durchführung von Bodenverlegungsarbeiten in nicht unterkellerten Räumen ist der Bodenleger verpflichtet zu prüfen,...
Die Bedeutung von Schlichtungsverfahren und Vergütungsregelungen im Medienrecht
Die Rolle der Urhebervereinigungen und Werknutzer in Schlichtungsverfahren Als Vorsitzender der Schlichtungsstelle in den Schlichtungsverfahren zwischen dem Antragsteller und den...
Internationale Gerichtszuständigkeit für Urheberrechtsstreitigkeiten nach dem Brexit
Auswirkungen des Brexit auf die Anwendung der EuGVVO Die Klagegrundlage einer Eingriffskondiktion gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt....
Testierfähigkeit des Erblassers: Streit um das Testament und die Erteilung des Erbscheins
Die Rolle des Sachverständigengutachtens bei der Testamentserrichtung Im Fall der Testierfähigkeit des Erblassers steht die Frage im Raum, ob das...
Gerichtsurteil: Kinderlärm im Fokus – Baugenehmigung für Kindergarten bleibt bestehen
Kinderlärm als Privileg: Rechtliche Grundlagen und Entscheidung des Gerichts Eine Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für einen Kindergarten führte zu einem...
Vergabeverfahren für Krankentransportwagen: Rechtliche Auseinandersetzung um Dienstleistungskonzession
Auskommensprüfung und Bietergemeinschaften: Komplexe Hintergründe im Auswahlverfahren Rechtliche Rahmenbedingungen und Konkurrenzklauseln Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für Krankentransportwagen unterliegt strengen rechtlichen...
Die Bedeutung von Schriftstücken und Testierfähigkeit im Erbrecht
Die Prüfung der Echtheit von Schriftstücken im Erbfall Im Erbrecht ist die Echtheit von Schriftstücken von entscheidender Bedeutung. Es besteht...
Die Insolvenz der Signa Prime Selection AG – Was Anleger jetzt wissen müssen
Die Hintergründe des Insolvenzverfahrens und seine Folgen für Investoren Die Signa Prime Selection AG steht vor einem bedeutenden Wendepunkt, da...
BGH plant Entscheidung über Facebook-Datenleck am 11. November 2024
Die Auswirkungen auf den Datenschutz und die Privatsphäre Der Bundesgerichtshof wird am 11. November 2024 eine wegweisende Entscheidung zum Facebook-Datenleck...
Neue Regelungen zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und Schifffahrtsrechtsvorschriften
Praktische Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt und Schifffahrtsrechtsvorschriften Die Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung sowie weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts bringt...
Die Bedeutung der LuftVG-Beleihungsverordnung für die Luftfahrtbranche
Die Rolle der LuftVG-Beleihungsverordnung im Flugbetrieb Die LuftVG-Beleihungsverordnung, kurz LuftVGBV, ist ein zentrales Regelwerk, das die Beleihung von Luftfahrzeugen regelt....
Die Neuerungen der Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung 2024
Die Auswirkungen auf die Finanzierung der Entschädigungseinrichtung Mit der Veröffentlichung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung treten zum 1....
