Die Evolution des Arbeitssicherheitsgesetzes – 50 Jahre ASiG im Fokus
Die Rolle der Prävention im Arbeitsschutz - Maßnahmen und Erfolge im Fokus Seit seiner Einführung vor 50 Jahren hat das...
Neue Regelungen für Zahnärzte und Heilberufe: Das musst du wissen!
Prüfungsordnungen und Ausbildungsverordnungen: Ein Überblick Die Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen sowie verwandter Verordnungen bringt bedeutende...
Gerichtsurteil: Klage abgewiesen – Kircheneinkommensteuerstreit 2023
Die Hintergründe des Steuerstreits und die Argumentation der Klägerin Im Zentrum des Streits stand ein Teilbetrag der Kircheneinkommensteuer für das...
Die rechtliche Unwirksamkeit einer Verordnung zum Schutz von Fischottern
Die Bedeutung des Artenschutzes und die Auswirkungen auf streng geschützte Arten Die Entscheidung zur Unwirksamkeit der Verordnung basiert auf der...
Recht auf Versammlungsfreiheit vor Polizeigebäude – Auflagen und Schutzbedarf
Abwägung von Grundrechten und Sicherheit – Was du über die Auflagen wissen musst Im Beschluss vom 19.02.2024 des VGH München...
Entschädigungsansprüche bei Ausfall der Netzanbindung eines Windparks in der Deutschen Bucht
Die Herausforderungen der Netzanbindung und die Rechtslage Die Parteien streiten um energiewirtschaftliche Entschädigungsansprüche aufgrund des Ausfalls der Netzanbindung eines Windparks...
Die rechtlichen Aspekte der Altpapier-Entsorgungsvergabe im Fokus
Die Bedeutung der Auskömmlichkeitsprüfung nach elektronischen Auktionen Mit der Auftragsbekanntmachung vom 5. Mai 2023 startete die öffentliche Auftraggeberin, unter Einbindung...
Wertfestsetzung in Beschlussverfahren – Entscheidung zu Gegenstandswert und Anfechtung
Einflussfaktoren und Bewertungskriterien bei der Festsetzung des Gegenstandswerts Die Arbeitgeberin legte Beschwerde gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts in einem Beschlussverfahren...
Rechtliche Folgen bei Fernbleiben vom Dienst wegen Testverweigerung
Rechtmäßigkeit von dienstlichen Anordnungen und Testpflicht im Arbeitsumfeld Das Fernbleiben vom Dienst aufgrund der Verweigerung der Testpflicht kann schwerwiegende rechtliche...
Urteil zu Gewinnermittlungspflicht: Was es für Photovoltaikanlagenbetreiber bedeutet
Auswirkungen des Gewinnermittlungsverbots auf Betriebsausgaben Im Streit um die Befreiung von der Gewinnermittlungspflicht für Photovoltaikanlagenbetreiber hat das Gericht ein wegweisendes...
Analyse des Urteils im Fall FG Nürnberg – Voraussetzungen für Steuerbefreiung
Die Gründung von C UG & Co. KG und ihre steuerlichen Implikationen Im Mittelpunkt des Rechtsstreits steht die Frage, ob...
Rechtliche Bedenken an der Höhe der Aussetzungszinsen – Eine kritische Analyse
Die Verfassungsmäßigkeit im Fokus - Eine genaue Betrachtung der aktuellen Gesetzeslage In einem aktuellen Fall vor dem Finanzgericht München werden...
Klage abgewiesen – Isolierte Abweichung von Ortsgestaltungssatzung – Ein Fall von Einfriedung über 1,60 m
Die Entscheidungsgründe des Bauausschusses und die Begründung des Bescheids Die Entscheidungsgründe des Bauausschusses und die Begründung des Bescheids Der Kläger...
Verweigerung des Vorbescheids für Einfamilienhaus – Faktische Baugrenze im Fokus
Städtebauliche Herausforderungen und die Bedeutung der Baugrenze Der Kläger strebte die Erteilung eines Vorbescheids für den Neubau eines Einfamilienhauses an,...
Neue Entwicklungen im Baurecht: Klage gegen Baugenehmigung wegen Abstandsflächen und Rücksichtnahme
Die Rolle der Abstandsflächen und des Gebots der Rücksichtnahme im Baurecht Eine aktuelle Klage im Baurecht betrifft die Baugenehmigung für...
Analyse der Stellenbesetzung am Bayerischen Obersten Landesgericht
Die Bedeutung der Dienstlichen Beurteilungen Im Rahmen eines Stellenbesetzungsverfahrens beantragte ein 1969 geborener Bewerber vorläufigen Rechtsschutz. Der Antragsgegner veröffentlichte die...