Die rechtlichen Folgen für Unternehmen und ihre wirtschaftliche Existenz Die Klägerin, eine GmbH der Pyrotechnik-Branche, kämpft gegen die gesetzlichen Verbote...
Hintergründe und Konflikte: Wie kam es zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts? Im Beschluss des BVerwG 1 WB 5.24 vom 29....
Die Bedeutung von Eigenständigkeit und Betriebsstätte im Weinbau Im Weinbaugebiet Mosel betreibt die Klägerin ein Weingut und nutzt auch Rebflächen...
Die Bedeutung der Mindestzeit für die Beamtenübernahme Der Beschluss des BVerwG vom 05. September 2024 wirft einen wichtigen Blick auf...
Die Bedeutung der ministeriellen Anordnung im Kontext des Wehrbeschwerdeverfahrens Im Wehrbeschwerdeverfahren des BVerwG 1 WB 40.23 vom 26. September 2024...
Die Begründung für die Ablehnung der Prozesskostenhilfe In der Verwaltungsstreitsache wurde am 26. September 2024 durch den 1. Senat des...
Die Bedeutung der Vollmacht im Widerspruchsverfahren Zwischen den Beteiligten kann schon bei kleinsten Details Streit entstehen, wie die Klärung des...
Auswirkungen auf die Leistungsberechtigten und Mitwirkungspflichten Das Landessozialgericht München hat in einem aktuellen Fall über die Ausreisepflicht und Mitwirkungspflichten von...
Aligner-Therapie: Neue Wege in der kieferorthopädischen Behandlung Im vorliegenden Fall wird über die Kostenübernahme einer kieferorthopädischen Behandlung mittels Aligner-Therapie entschieden....
Die Bedeutung der formellen Korrektheit bei Ausschlussbeschlüssen Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss klargestellt, dass bei einem wirksam gekündigten...
Wichtige Grundlagen für den Ausschluss in Partnerschaftsgesellschaften Rechtsstreitigkeiten in Partnerschaftsgesellschaften können weitreichende Konsequenzen haben, besonders wenn es um den Ausschluss...
Die Folgen von Nichtigkeitserklärungen für Gesellschafterbeschlüsse Die Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom 20.06.2023 zu den Tagesordnungspunkten 2, 3, 4...
Die Rolle der Landeszahnärztekammer bei berufsrechtlichen Prüfungen Ein Zahnarzt, der in einem selbständigen Beweisverfahren verklagt wird, setzt sich mit der...
Die Rolle der Dienstleistungsfreiheit im Kontext von Glücksspielverträgen Die Parteien stehen vor einem Streit um Rückzahlungsansprüche aus Online-Casinospielen, die in...
Statthaftigkeit der Beschwerde und Tragende Gründe Die Beschwerde der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gegen den Beschluss des Amtsgerichts wurde als unzulässig verworfen....
Die Rolle des Insolvenzverwalters und die Veräußerung von Geschäftsanteilen Der Kläger beantragte Prozesskostenhilfe für eine Feststellungsklage und eine Leistungsklage auf...
