Die Bedeutung von Volksverhetzung und Holocaust-Verharmlosung in der Rechtsprechung
Die Feinheiten der Meinungsfreiheit und des öffentlichen Friedens Das BayObLG hat in seinem Urteil vom 02.08.2023, 203 StRR 287/23, wichtige...
Die Feinheiten der Meinungsfreiheit und des öffentlichen Friedens Das BayObLG hat in seinem Urteil vom 02.08.2023, 203 StRR 287/23, wichtige...
Die Entscheidungskriterien für die Genehmigung einer Ausnahme zum Führen eines verkleinerten Kennzeichens In einem aktuellen Fall vor dem Verwaltungsgerichtshof München...
Die Bedeutung von Eignungsprüfungen im Fahrerlaubnisentzugsverfahren Der Betroffene wartet noch auf die Entscheidung im Widerspruchsverfahren. Sein Einwand, beruflich dringend auf...
Die Bedeutung der Umweltverträglichkeitsprüfung im Kontext des Planfeststellungsbeschlusses Der Kläger, eine Naturschutzvereinigung in Bayern, hat Einspruch gegen den geänderten Planfeststellungsbeschluss...
Die Bedeutung von Verlusten für die steuerliche Bilanz einer GmbH In einem aktuellen Fall vor dem Finanzgericht München ging es...
Die persönliche Geschichte hinter den Gerichtsverhandlungen - Ein Blick auf das Leben des Angeklagten Der Fall dreht sich um einen...
Der Weg zur Kostenfestsetzung und mögliche Konflikte Im Fall behaupteter Mängel an Fliesenlegerarbeiten betrieb ein Antragsteller ein selbständiges Beweisverfahren vor...
Die rechtliche Bedeutung von Medizinal-Cannabis bei der Fahrerlaubnisentziehung Im Fall der Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund fehlender Vorlage eines Fahreignungsgutachtens, insbesondere...
Psychologische Begutachtung und Fahruntauglichkeit: Eine Analyse Die Klage gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wird abgewiesen, und der Kläger muss die...
Die feine Linie zwischen Gültigkeit und Unwirksamkeit Ein handschriftliches Testament birgt nicht nur den letzten Willen des Erblassers, sondern auch...
Formwirksamkeit und Testierwille - Die Schlüssel zum Verständnis von Testamenten Die Abschlussfunktion der Unterschrift bei eigenhändigen Testamenten ist ein juristisches...
Die Rolle des Nachlassgerichts und die Auswirkungen auf die Erben Der ledige und kinderlose Erblasser ist verstorben, ohne eine Verfügung...
Die Auswirkungen der Gesetzesänderung auf die Unterhaltsberechnung Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss vom 06.03.2024 (Aktenzeichen 2 UF 1201/23...
Versicherungsschutz bei außerhäuslicher Nahrungsaufnahme während der Arbeitszeit Zwischen der Klägerin und ihrem Arbeitgeber entstand ein Streit darüber, ob ihr Unfall...
Die Hintergründe der Klage und die Beziehung der Parteien Der Kläger erhebt Ansprüche gegen die Beklagte auf Rückzahlung von angeblich...
Transparenz im Vergabeverfahren - Einblick in die Wertungsmatrix Im Fokus steht die Klage einer Firma auf Einsicht in die Bewertung...