Justizstandort-Stärkungsgesetz
Entdecke die neuesten Entwicklungen im Bundesrecht seit 2006 Das Bundesrecht ist ständig im Wandel, und es ist wichtig, über die...
Verordnung zur Änderung der Unternehmensregisterverordnung
Entdecke die Welt des Bundesrechts: Vorschriftensuche, Gesetze und mehr Das Bundesrecht ist ein komplexes Gefüge aus Vorschriften und Gesetzen, das...
OLG München – 10.10.2023, 31 Wx 189/21 – Unwirksamkeit der Ausschlagung, Ausschlagungserklärung, Anfechtung der…
Die Rechtsfolgen von Ausschlagungen und Anfechtungen im Erbrecht Durch die detaillierte Prüfung des Falls wird deutlich, wie komplex erbrechtliche Angelegenheiten...
AG Nürnberg – 09.01.2024, 35 VI 6726/20 – Entlassung des Testamentsvollstreckers: keine Antragsbefugnis des Pfli…
Die Rolle des Pflichtteilsberechtigten: Warum er keinen Antrag auf Entlassung des Testamentsvollstreckers stellen kann Die Berechtigung, einen Antrag auf Entlassung...
VGH München – 29.02.2024, 1 N 21.3084 – Normenkontrollantrag gegen Sanierungssatzung
Die Bedeutung der rechtlichen Überprüfung von Sanierungssatzungen Die genaue Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Berücksichtigung der städtebaulichen Aspekte sind...
AG Wolfratshausen – 22.05.2023, 1 M 17/23 – Elektronisches Dokument, Rechtsschutzbedürfnis, Schätzung des Geric…
Die entscheidende Rolle der Schätzung des Gerichtsvollziehers im elektronischen Rechtsverkehr Elektronische Dokumente und Rechtsschutzbedürfnis spielen eine zentrale Rolle im juristischen...
FG Nürnberg – 09.01.2024, 1 K 642/14 – Kapitalertragssteuer und Surrogate – Hin-und Rückgabe bei Wertpapi…
Steuerliche Implikationen von Surrogaten im Wertpapier-Leihe-Geschäft Die Anwendung des § 8b Abs. 2 KStG steht im Mittelpunkt des Streits zwischen...
FG Nürnberg – 09.01.2024, 1 K 1366/22 – Ausschüttungen von gewerbesteuerbefreiten Tochterkapitalgesellschaften
Die komplexe Welt der Gewerbesteuerausschüttungen: Ein tiefer Einblick in die steuerlichen Auswirkungen Streitig ist, ob Ausschüttungen, die die Klägerin von...
LG Traunstein – 12.04.2024, 7 O 2860/23 – Kein Erfordernis der Angabe einer Telefonnummer bei Absehen von der Ver…
Die Bedeutung der Telefonnummer im Widerrufsrecht - Was du unbedingt wissen solltest Das Widerrufsrecht ist komplex und erfordert genaue Kenntnisse...
VG Würzburg – 02.10.2024, W 4 S 24.50372 – erhebliche Zweifel an der Rechtsmäßigkeit einer Abschiebungsanordnu…
Die rechtlichen Hürden einer langanhaltenden Abschiebungsanordnung In einem aktuellen Fall wird die Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsanordnung in Frage gestellt, die aufgrund...
VG Würzburg – 02.10.2024, W 8 S 24.31888 – Türkei, Kurde, Sofortverfahren, Antrag auf Anordnung der aufschieben…
Die Ablehnung eines Asylantrags: Analyse eines Falls mit türkischem Kurdenhintergrund Ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung und islamischer Religion beantragte Asyl...
LG München I – 05.06.2020, 39 O 15946/19 – Unzulässige Bewerbung einer Kindermilch mit nährwert- und gesundhei…
Die juristische Aufarbeitung von Werbepraktiken im Lebensmittelsektor Das Gerichtsurteil bezüglich der Werbepraktiken eines Lebensmittelunternehmens für Produkte "ab 1+ Jahr" und...
OLG München – 27.05.2021, 29 U 3902/20 – Irreführende Werbung für Kindermilch
Die rechtliche Bewertung von irreführender Werbung: Normenketten im Fokus Die Entscheidung des Landgerichts München I und der weitere Verlauf des...
VGH München – 05.03.2020, 4 ZB 19.1883 – keine Wiedereinsetzung trotz schwerer Krebserkrankung
Die Herausforderungen der Rechtsprechung bei schweren Krankheiten und Steuerbemessung In einem aktuellen Fall wurde die Wiedereinsetzung trotz schwerer Krebserkrankung nicht...
VGH München – 18.07.2024, 14 N 23.1190 – Bayerische Wolfsverordnung
Die Entscheidung gegen die Bayerische Wolfsverordnung: Analyse und Auswirkungen Insgesamt zeigt die Entscheidung gegen die Bayerische Wolfsverordnung die Bedeutung präziser...
VG München – 23.05.2019, M 10 K 18.4551 – Kommunale Zweitwohnungsteuer: Satzung darf weiterhin an § 79 BewG ank…
Die Verknüpfung von Kommunaler Zweitwohnungsteuer und § 79 BewG: Eine detaillierte Analyse Zusammenfassend zeigt sich, dass trotz der Verfassungswidrigkeit des...
