Schadensersatzansprüche aus Verkehrsunfällen – Klage, Kosten und Streitigkeiten
Der Weg zum Schadensersatz - Klage, Kosten und Ansprüche Im vorliegenden Fall geht es um Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, der...
Schadensersatzklage wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen – Was du über den Fall OLG München 24 U 1727/24…
Die Rolle der Abgasnachbehandlungssysteme und Fahrkurvenerkennung: Ein tiefer Einblick in die technischen Details Der Kläger fordert Schadensersatz im Zusammenhang mit...
Schadensersatz bei unzulässiger Abschalteinrichtung: Rechtsspruch zu Dieselfahrzeugen
Recht auf Schutz: Konsequenzen für Hersteller und Käufer Der Kläger forderte vor Gericht Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Kauf eines...
Wechselseitige Ansprüche nach Widerruf: Alles, was du über Verbraucherdarlehensverträge wissen musst
Die Beweislast im Fokus: Darlegung und Beweislastverteilung im Verbraucherdarlehensvertrag Die Auseinandersetzung um wechselseitige Ansprüche aus einem Verbraucherdarlehensvertrag nach dessen Widerruf...
Ermessensentscheidung in der JVA: Antragsteller erfolgreich gegen Verlegung geklagt
Haftraum und Sicherheitsgründe: Eine kritische rechtliche Würdigung Die Anordnung der Antragsgegnerin vom 03.07.2024, den Antragsteller am 03.07.2024 von Haus 1...
Die Bedeutung von Kostenfestsetzung in Rechtsstreitigkeiten – Ein Überblick
Die Rolle von Vergleichsvereinbarungen bei der Kostenfestsetzung In einem gerichtlichen Beschluss vom 11.12.2023 wurde zwischen den Parteien eine Vergleichsvereinbarung getroffen,...
Vertragsstrafe im Bauvertrag: Wirksamkeit und rechtliche Hintergründe
Rechtssicherheit im Bauwesen: Auswirkungen der Vertragsstrafenregelung Im Rahmen des Glasfaserkabelausbaus in M. beauftragte die Beklagte die Klägerin mit einer Angebotssumme...
Neue Entwicklungen in der Patentanwaltsordnung – Was du wissen musst!
Die Auswirkungen auf die Überwachung von Vorschriften Die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 157 Absatz...
Neue Regelungen für die Seefischerei – Alle wichtigen Änderungen im Überblick
Umweltschutz und Nachhaltigkeit in der Seefischerei - Was bedeutet die Verordnung konkret? Die siebte Verordnung zur Änderung der Seefischereiverordnung bringt...
Neue Regelungen zur Mindestlohnumsetzung in der EU
Die Bedeutung von transparenten Lohnstrukturen Die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2041 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober...
OLG Bamberg – Abschalteinrichtung und Schadensersatz: Neue Entwicklungen und Entscheidungen
Die Rolle der Abschalteinrichtungen im Dieselabgasskandal: Eine Analyse Abschalteinrichtungen und ihre Auswirkungen auf die Umwelt Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen haben nicht...
OLG Bamberg – Berufungszurückweisung, Sittenwidrige Schädigung und Kostenentscheidung
Die Bedeutung der Sittenwidrigkeit des Handelns und der Abschalteinrichtung Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass der...
OLG Bamberg Urteil – Schadensersatzklage wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
Die Hintergründe der Klage und die Rolle des Kraftfahrt-Bundesamtes Das OLG Bamberg hat in einer aktuellen Entscheidung über eine Schadensersatzklage...
Arbeitsgericht Würzburg – Sofortige Beschwerde und Elektronischer Rechtsverkehr
Die Rolle der Qualifizierten Elektronischen Signatur In der Gütverhandlung vom 27.02.2024 wurde ein widerruflicher Vergleich abgeschlossen, den die Beklagte später...
Neue Entwicklungen im Patentrecht: Rivaroxaban und die Rechtslage in Deutschland
Die Rolle der Plasmakonzentrationshalbwertszeit bei Patentverletzungen Im aktuellen Fall steht die Verletzung des europäischen Patents 1 845 961 durch die...
Die Bedeutung des Hinausschiebens des Ruhestandseintritts: Dienstliches Interesse im Fokus
Die rechtliche Grundlage und der Antrag der Antragstellerin Die Antragstellerin, eine Oberamtsrätin in der Agentur für Arbeit, beantragte das Hinausschieben...