Schadensersatz bei unzulässiger Abschalteinrichtung: Rechtsspruch zu Dieselfahrzeugen

Recht auf Schutz: Konsequenzen für Hersteller und Käufer

Der Kläger forderte vor Gericht Schadensersatz im Zusammenhang mit dem Kauf eines Dieselfahrzeugs mit unzulässiger Abschalteinrichtung.

Der Fahrzeugkauf und die Hintergründe

Der Kläger erwarb einen Gebrauchtwagen Volkswagen Tiguan Sport & Style 2.0 TDI BMT von der Beklagten, einem Hersteller von Dieselfahrzeugen. Das Fahrzeug hatte eine Typgenehmigung mit der Schadstoffklasse Euro 6 und eine Laufleistung von 109.120 km. In diesem Zusammenhang ist wichtig zu erwähnen, dass im Fahrzeug ein Abgasnachbehandlungssystem mit SCR-Katalysator, temperaturabhängiger Abgasrückführung und Fahrkurvenerkennung verbaut war. Die Fahrkurvenerkennung sorgte dafür, dass während des NEFZ ein bestimmter Betriebsmodus beibehalten wurde, während außerhalb des NEFZ ein anderer Modus aktiviert wurde.

Funktionsweise des Abgasnachbehandlungssystems

Das Abgasnachbehandlungssystem des Fahrzeugs umfasste einen SCR-Katalysator, der die Abgase reinigt, sowie eine temperaturabhängige Abgasrückführung und eine Fahrkurvenerkennung. Die Fahrkurvenerkennung regelte die Abgasrückführungsrate abhängig von der Betriebstemperatur des SCR-Katalysators. Dies führte zu unterschiedlichen Betriebsmodi während des NEFZ und außerhalb des NEFZ, um die Emissionswerte zu optimieren.

Die Klage und die Forderungen des Klägers

Der Kläger reichte eine Klage gegen die Beklagte ein und forderte Schadensersatz aufgrund unzulässiger Abschalteinrichtungen im Fahrzeug. Im erstinstanzlichen Verfahren beantragte er die Zahlung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung sowie die Rückgabe und Übereignung des Fahrzeugs. Diese Forderungen basierten auf dem Vorwurf, dass die Abschalteinrichtungen des Fahrzeugs nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprachen und somit Schaden verursachten.

Entscheidung des Gerichts und Urteilsbegründung

Das Gericht entschied teilweise zugunsten des Klägers und verurteilte die Beklagte zur Zahlung eines bestimmten Betrags nebst Zinsen. Die Klage wurde in anderen Punkten abgewiesen. Die Begründung des Urteils stützte sich auf die Feststellung, dass die Abschalteinrichtungen im Fahrzeug tatsächlich unzulässig waren und somit ein Schadensersatzanspruch des Klägers gerechtfertigt war.

Welche Auswirkungen hat dieses Urteil auf zukünftige Rechtsstreitigkeiten? 🤔

Lieber Leser, dieses Urteil wirft wichtige Fragen auf, wie zukünftige Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit unzulässigen Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen gehandhabt werden. Möglicherweise werden Hersteller stärker in die Verantwortung genommen, und Autokäufer könnten gestärkte Rechte erhalten. Was denkst du über diese Entwicklungen? Welche Auswirkungen siehst du für die Zukunft? Teile deine Gedanken und Meinungen in den Kommentaren! 💬✨