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Vorschau Titel Introtext
trunkenheitsfahrt gerichtsverhandlungenTrunkenheitsfahrt und Meinungsfreiheit: Neue Erkenntnisse aus GerichtsverhandlungenIn einem aktuellen Fall vor dem BayObLG wurden brisante Themen wie Trunkenheitsfahrt, Meinungsfreiheit und Rechtsfehler diskutiert. Erfahre hier, wie sich die Entscheidungen auf den Schutz der Persönlichkeit auswirken. Weiterlesen »
rechtsbeschwerdeverfahren ermessensfehlerDie Bedeutung des offenen Vollzugs im Strafvollzug: Rechtsbeschwerdeverfahren und ErmessensfehlerWillst du verstehen, wie Entscheidungen der Strafvollstreckungskammer den offenen Vollzug beeinflussen? Tauche ein in die Welt des Strafvollzugs und entdecke die fehlerfreie Ermessensausübung bei der Freiheitsstrafe. Weiterlesen »
entwicklungen strafrechtNeue Entwicklungen im Strafrecht – Analyse des BayObLG Urteils vom 30.07.2024Tauche ein in die aktuellen Entwicklungen des Strafrechts und erfahre, welche Auswirkungen das wegweisende Urteil des Bayrischen Obersten Landesgerichts vom 30.07.2024 hat. Spannende Einblicke erwarten dich! Weiterlesen »
SG Landshut – 16.07.2024, S 7 AS 166/24 ER – Eilrechtsschutz gegen die Begrenzung der Kosten der Unterkunft auf d… Weiterlesen »
feststellungsinteresse fortsetzungsfeststellungsanLG Regensburg – 13.02.2024, SR StVK 1714/23 – Feststellungsinteresse, Anstaltsärzte, Wiederholungsgefahr, Fortse… Weiterlesen »
identit tszweifel personenstandsregisterOLG Nürnberg – 23.11.2023, 11 Wx 1952/23 – Voraussetzungen für die Berichtigung eines Hinweises auf Identitäts… Weiterlesen »
nutzungsentsch digung sachverst ndigengutachtensOLG München – 01.06.2022, 18 U 5628/21 – Klagepartei, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Sekundäre Darlegungslast, … Weiterlesen »
02 10 2020 staatsanwaltsBayObLG – 02.10.2020, 206 St RR 333/20 – Beleidigung eines Staatsanwalts Weiterlesen »
grundbuchunrichtigkeit berichtigungsbewilligungOLG München – 08.10.2024, 34 Wx 234/24 e – Voreintragung, Grunddienstbarkeit, Herrschendes Grundstück, Grundbuc… Weiterlesen »
VG München – 17.06.2021, M 27 K 19.5022 – Zuerkennung von Fortbildungspunkten für ein Symposium eines Pharmaunt… Weiterlesen »
verg tungspflicht dienstleistungenOLG München – 21.03.2023, 27 U 3467/22 – Voraussetzungen für ein Entfallen der Vergütungspflicht für erbracht… Weiterlesen »
rechtsbehelfsbelehrung beschwerdegegenstandesAG München – 06.12.2022, 173 C 11142/22 – Personenbezogene Daten, Elektronisches Dokument, Vorläufige Vollstrec… Weiterlesen »
nutzungsentsch digung sachverst ndigengutachtensOLG München – 01.06.2022, 18 U 6343/21 – Klagepartei, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Abschalteinrichtung, Sicher… Weiterlesen »
feststellungsinteresse rehabilitationsinteresseLG Regensburg – 06.02.2024, SR StVK 1757/23 – Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Ausführung, Wiederholungsgef… Weiterlesen »
gesellschafterbeschluss rechtsbehelfsbelehrungLG München II – 19.12.2023, 1 HK O 3097/22 – Streitwertfestsetzung, Elektronisches Dokument, Elektronischer Rech… Weiterlesen »
umsatzsteuerrichtlinien wiederbeschaffungsaufwandLG Ingolstadt – 09.11.2023, 75 S 507/23 V – Verbringungskosten, Merkantiler Minderwert, Merkantile Wertminderung,… Weiterlesen »
verbringungskosten erstattungsf higkeitLG Ingolstadt – 03.01.2024, 75 S 507/23 V – Verbringungskosten, Berichtigung Beschlüsse, Berufungsurteil, Erstat… Weiterlesen »
niederlegung vers umnisbeschlussOLG München – 04.11.2021, 2 UF 437/21 – Niederlegung des Mandats durch Anwalt und Zweiter Versäumnisbeschluss Weiterlesen »
partnerschaftsgesellschaft gesellschaftsgl ubigerOLG München – 23.10.2024, 34 Wx 255/24 e – Partnerschaftsgesellschaft, Haftungsausschluß, Geschäftswert des Be… Weiterlesen »
ffentlich rechtlicher verwaltungsgerichtsordnungSG Nürnberg – 11.09.2024, S 22 SO 55/22 – Sozialhilfeträger, Leistungserbringer, Leistungsberechtigter, Unmitte… Weiterlesen »
nderungsk ndigung annahmeverzugslohnRechtsstreit um Änderungskündigung und Anspruch auf Annahmeverzugslohn – Alle Details und LeitsätzeBist du neugierig auf die Hintergründe eines aktuellen Rechtsstreits bezüglich einer Änderungskündigung und dem Anspruch auf Annahmeverzugslohn? Tauche ein und erfahre alle wichtigen Details dazu! Weiterlesen »
konsequenzen verbraucherdarlehensvertragsDie rechtlichen Konsequenzen des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrags – Was du wissen musstMöchtest du verstehen, welche Folgen der Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags haben kann? In diesem Artikel erfährst du alles Wichtige zu diesem Thema. Weiterlesen »
insolvenzverfahren auseinandersetzungBayKiBiG: Aufrechnung im Insolvenzverfahren – Rechtliche Auseinandersetzung verständlich erklärtTauche ein in die komplexe Welt der Aufrechnung im Insolvenzverfahren und erfahre, warum es zu rechtlichen Streitigkeiten kommen kann. Verständlich erklärt und auf den Punkt gebracht. Weiterlesen »
lebensversicherungsvertr gen rechtsmissbr uchlichRechtsmissbrauch bei Lebensversicherungsverträgen: Wann ist ein Widerspruch rechtsmissbräuchlich?Möchtest du wissen, wann ein Widerspruch gegen den Abschluss eines Lebensversicherungsvertrages im Policenmodell als rechtsmissbräuchlich gilt? Erfahre hier alles über die entscheidenden Kriterien und Hintergründe. Weiterlesen »
haftraumunterbringung kostenentscheidungGerichtliche Entscheidung: Rechtswidrige Haftraumunterbringung und KostenentscheidungHast du dich schon einmal gefragt, wie gerichtliche Entscheidungen den Alltag von Gefangenen beeinflussen können? Erfahre in diesem Artikel, warum die Unterbringung in einem Haftraum mit Videoüberwachung als rechtswidrig eingestuft… Weiterlesen »
rechtsmissbr uchlicher lebensversicherungDie Bedeutung rechtsmissbräuchlicher Widersprüche in der LebensversicherungBist du neugierig, wie die Rechtsmissbräuchlichkeit von Widersprüchen gegen Lebensversicherungsverträge bewertet wird? Erfahre hier alles über die Folgen und Bedingungen solcher Vorgehensweisen. Weiterlesen »
schadensersatzanspr che verkehrsunf llenSchadensersatzansprüche aus Verkehrsunfällen – Klage, Kosten und StreitigkeitenBist du bereit, in die Welt der Schadensersatzansprüche aus Verkehrsunfällen einzutauchen? Erfahre mehr über Klagen, Kosten und die rechtlichen Streitigkeiten, die damit einhergehen. Weiterlesen »
schadensersatzklage abschalteinrichtungenSchadensersatzklage wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen – Was du über den Fall OLG München 24 U 1727/24…Tauche ein in die komplexe Welt der Schadensersatzklage gegen eine Automanufaktur aufgrund unzulässiger Abschalteinrichtungen. Erfahre, wie ein Kläger um Entschädigung kämpft und was das Urteil des OLG München 24 U… Weiterlesen »
abschalteinrichtung dieselfahrzeugenSchadensersatz bei unzulässiger Abschalteinrichtung: Rechtsspruch zu DieselfahrzeugenEin Gerichtsurteil wirft Licht auf die Rechte von Autokäufern bei unzulässigen Abschalteinrichtungen. Erfahre, wie ein Kläger Schadensersatz erstritten hat. Weiterlesen »
wechselseitige verbraucherdarlehensvertr geWechselseitige Ansprüche nach Widerruf: Alles, was du über Verbraucherdarlehensverträge wissen musstTauche ein in die Welt der Verbraucherdarlehensverträge und entdecke die Hintergründe zu wechselseitigen Ansprüchen nach einem Widerruf. Weiterlesen »
ermessensentscheidung antragstellerErmessensentscheidung in der JVA: Antragsteller erfolgreich gegen Verlegung geklagtIn einem aktuellen Fall rund um die Justizvollzugsanstalt S. hat ein Antragsteller erfolgreich gegen seine anstaltsinterne Verlegung geklagt. Erfahre hier, welche Gründe zu dieser Entscheidung geführt haben und was das… Weiterlesen »
kostenfestsetzung rechtsstreitigkeitenDie Bedeutung von Kostenfestsetzung in Rechtsstreitigkeiten – Ein ÜberblickErfahre, wie die Kostenfestsetzung in Rechtsstreitigkeiten abläuft und welche Bedeutung sie für den Ausgang eines Verfahrens haben kann. Weiterlesen »
vertragsstrafe hintergr ndeVertragsstrafe im Bauvertrag: Wirksamkeit und rechtliche HintergründeTauche ein in die Welt der Vertragsstrafen im Bauvertrag und erfahre, warum eine Klausel in Höhe von bis zu 5 % der Nettoauftragssumme als wirksam eingestuft wurde. Weiterlesen »
entwicklungen patentanwaltsordnungNeue Entwicklungen in der Patentanwaltsordnung – Was du wissen musst!Möchtest du auf dem neuesten Stand der Änderungen in der Patentanwaltsordnung bleiben? Erfahre hier, was die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 157 Absatz 2 bereithält. Weiterlesen »
seefischerei nderungenNeue Regelungen für die Seefischerei – Alle wichtigen Änderungen im ÜberblickInteressierst du dich für die neuesten Entwicklungen in der Seefischerei? Erfahre hier alles über die siebte Verordnung zur Änderung der Seefischereiverordnung und welche Auswirkungen sie hat! Weiterlesen »
regelungen mindestlohnumsetzungNeue Regelungen zur Mindestlohnumsetzung in der EUEntdecke die neuesten Entwicklungen bezüglich der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2041 zur Festlegung angemessener Mindestlöhne in der Europäischen Union. Erfahre, welche Auswirkungen diese Regelungen auf Arbeitnehmer und Unternehmen haben könnten. Weiterlesen »
abschalteinrichtung schadensersatzOLG Bamberg – Abschalteinrichtung und Schadensersatz: Neue Entwicklungen und EntscheidungenTauche ein in die aktuellen Entscheidungen des OLG Bamberg zum Thema Abschalteinrichtungen und Schadensersatz. Erfahre, wie sich die Rechtsprechung entwickelt und welche Konsequenzen sich für Betroffene ergeben. Weiterlesen »
berufungszur ckweisung kostenentscheidungOLG Bamberg – Berufungszurückweisung, Sittenwidrige Schädigung und KostenentscheidungWenn es um die Berufungszurückweisung, sittenwidrige Schädigung und Kostenentscheidung geht, wirft der Fall des OLG Bamberg vom 03.01.2023 interessante Fragen auf. Erfahre hier, welche Entscheidungen getroffen wurden und welche Auswirkungen… Weiterlesen »
schadensersatzklage abschalteinrichtungOLG Bamberg Urteil – Schadensersatzklage wegen unzulässiger AbschalteinrichtungIn einem aktuellen Urteil des OLG Bamberg geht es um eine Schadensersatzklage aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung in einem Fahrzeug. Erfahre, welche Entscheidungen getroffen wurden und wie sich das Urteil auf… Weiterlesen »
arbeitsgericht elektronischerArbeitsgericht Würzburg – Sofortige Beschwerde und Elektronischer RechtsverkehrDu möchtest mehr über die Herausforderungen beim Umgang mit sofortigen Beschwerden und dem elektronischen Rechtsverkehr am Arbeitsgericht Würzburg erfahren? Hier erfährst du alles, was du wissen musst. Weiterlesen »
entwicklungen patentrechtNeue Entwicklungen im Patentrecht: Rivaroxaban und die Rechtslage in DeutschlandDie aktuellen Entwicklungen im Bereich des Patentrechts und die spezifische Situation rund um Rivaroxaban werfen wichtige Fragen auf. Erfahre mehr über die neuesten Entscheidungen und ihre Auswirkungen. Weiterlesen »
hinausschiebens ruhestandseintrittsDie Bedeutung des Hinausschiebens des Ruhestandseintritts: Dienstliches Interesse im FokusMöchtest du erfahren, warum das Hinausschieben des Ruhestandseintritts in diesem Fall von entscheidender Bedeutung ist und welches dienstliche Interesse dahintersteckt? Tauche ein in die komplexe Thematik und entdecke die Hintergründe. Weiterlesen »
rechtsstreit schadensersatzanspr cheRechtsstreit um Schadensersatzansprüche: Urteil des OLG MünchenFinde heraus, wie das OLG München im Rechtsstreit um Schadensersatzansprüche entschieden hat und welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Bleibe informiert über die neuesten Entwicklungen und die rechtliche Situation nach dem… Weiterlesen »
gef hrlichkeitsprognose vollzugslockerungenGefährlichkeitsprognose im Strafvollzug – Entscheidende Aspekte für VollzugslockerungenWenn es um die Gewährung von Vollzugslockerungen im Strafvollzug geht, spielen Gefährlichkeitsprognosen eine zentrale Rolle. Erfahre hier, welche entscheidenden Faktoren dabei berücksichtigt werden und wie sich dies auf die Resozialisierung… Weiterlesen »
entscheidung strafvollzugDie Entscheidung zur Ablehnung von Lockerungen im Strafvollzug: Eine AnalyseBist du neugierig, warum Lockerungen im Strafvollzug abgelehnt werden und welche Kriterien dabei eine Rolle spielen? Tauche ein in die Begründungsumfang der Ablehnung und erfahre mehr darüber. Weiterlesen »
ausl nderregistrierung gesetzes nderungenDie Zukunft der Ausländerregistrierung: Neue Gesetzesänderungen im FokusBist du neugierig, was die jüngsten Gesetzesänderungen für das Ausländerzentralregister bedeuten? Tauche ein in die Details! Weiterlesen »
personenstandsrecht nderungenDas neue Personenstandsrecht – Alle wichtigen Änderungen im ÜberblickBist du neugierig, was sich im Rahmen des 3. Personenstandsrechts-Änderungsgesetzes alles verändert hat? Erfahre hier die aktuellen Anpassungen und wie sie sich auf dich auswirken könnten. Weiterlesen »
digitalisierung bundesmeldedatenNeue Verordnung zur Digitalisierung von BundesmeldedatenBist du neugierig, wie die Bundesmeldedaten digitalisiert werden? Erfahre hier alles Wichtige! Weiterlesen »
gesetzes nderungen bev lkerungsstatistikgesetzNeue Gesetzesänderungen im Fokus: Aktuelle Entwicklungen im BevölkerungsstatistikgesetzBist du neugierig, was sich hinter den jüngsten Gesetzesänderungen im Bevölkerungsstatistikgesetz verbirgt? Erfahre hier die wichtigsten Details und Hintergründe! Weiterlesen »
neuordnung dokumentenwesensDie Neuordnung des Dokumentenwesens: Was bedeutet das für dich?Bist du neugierig, wie sich das Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens auf deinen Alltag auswirken könnte? Tauche ein und erfahre, was die Neuerungen für… Weiterlesen »
regelungen personalausweisNeue Regelungen im Bereich Personalausweis und Pass: Was ändert sich?Bist du neugierig, welche neuen Vorschriften zur Änderung der Personalausweisverordnung, Passverordnung und Aufenthaltsverordnung in Kraft treten? Erfahre hier alle wichtigen Details! Weiterlesen »
regelungen ausweiswesenNeue Regelungen im Pass- und Ausweiswesen: Was sich für Bürger ändertErfahre, wie die Verordnung zur Aktualisierung von Dokumentenmustern dein Leben beeinflussen könnte und welche Neuerungen auf dich zukommen. Weiterlesen »
sozialrecht d v anpassgNeue Regelungen im Ausländer- und Sozialrecht: Was bedeutet das DÜV-AnpassG für dich?Entdecke die aktuellen Anpassungen im Ausländer- und Sozialrecht und erfahre, wie sich das Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften auf deinen Alltag auswirken könnte. Weiterlesen »
geschlechtseintrag gesetzesregelungenSelbstbestimmung im Geschlechtseintrag – Neue GesetzesregelungenDu möchtest mehr über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag erfahren? Hier erfährst du die neuesten Regelungen und ihre Auswirkungen. Weiterlesen »
geschlechtseintrags selbstbestimmungDie Revolution des Geschlechtseintrags: Neue Gesetze für mehr SelbstbestimmungEntdecke die bahnbrechenden Veränderungen im Bereich des Geschlechtseintrags und wie sie deine Selbstbestimmung stärken können. Weiterlesen »
bundesmeldedaten bermittlung nderungenDie Zukunft der Bundesmeldedatenübermittlung: Aktuelle Änderungen im FokusBist du gespannt, welche Neuerungen die Verordnung zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und der Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung mit sich bringt? Tauche ein in die Welt der aktuellen Gesetzesanpassungen! Weiterlesen »
alles baproitfprvAlles, was du über die BAProITFPrV wissen musstWillst du mehr über die Bachelor-Professional-IT-Fortbildungsprüfungsverordnung erfahren? Hier erfährst du alles, was du wissen musst. Weiterlesen »
zertifizierung berufsspezialistenAlles, was du über die Zertifizierung zum „Geprüften Berufsspezialisten für Datenanalyse“ wissen musstMöchtest du deine berufliche Handlungsfähigkeit im Bereich Datenanalyse auf die nächste Stufe heben? Erfahre hier, wie die Zertifizierung zum "Geprüften Berufsspezialisten für Datenanalyse" dir dabei helfen kann. Weiterlesen »
beruflichen informationssicherheitDie Bedeutung der InSiFPrV für den beruflichen Aufstieg in der InformationssicherheitMöchtest du deine berufliche Handlungsfähigkeit in der Informationssicherheit auf die nächste Stufe heben? Erfahre, wie die InSiFPrV dabei eine entscheidende Rolle spielt. Weiterlesen »
it fortbildungspr fung berufsspezialistenDie neue IT-Fortbildungsprüfung: Dein Weg zum Berufsspezialisten in der IT-BeratungDu möchtest deine berufliche Handlungsfähigkeit in der IT-Beratung auf ein neues Level heben? Erfahre hier alles über die spannende Fortbildungsprüfung, die dir den Titel "Geprüfter Berufsspezialist für IT-Beratung" verleiht. Weiterlesen »
softwareentwicklung weiterentwicklungDie Zukunft der Softwareentwicklung: Neue Wege zur beruflichen WeiterentwicklungDu interessierst dich für Softwareentwicklung und möchtest mehr über die Möglichkeiten einer beruflichen Weiterentwicklung in diesem Bereich erfahren? Hier erfährst du alles, was du über die Softwareentwicklung-Fortbildungsprüfungsverordnung (SEFPrV) wissen musst. Weiterlesen »
berufsspezialist systemintegrationDie Zukunft der digitalen Berufsbildung: Geprüfter Berufsspezialist für Systemintegration und VernetzungBist du bereit, deine berufliche Handlungsfähigkeit auf ein neues Level zu heben? Erfahre, wie die Prüfung zur Geprüften Berufsspezialistin bzw. zum Geprüften Berufsspezialisten für Systemintegration und Vernetzung dich auf den… Weiterlesen »
regelung it fortbildungspr fungDie neue Regelung zur IT-FortbildungsprüfungBist du bereit, mehr über die aktuellen Änderungen in der IT-Fortbildungsprüfung zu erfahren? Hier erfährst du alles, was du wissen musst. Weiterlesen »
regelungen psychotherapeutenNeue Regelungen für Psychotherapeuten: Was die Zweite Verordnung mit sich bringtEntdecke die aktuellen Änderungen in der Approbationsordnung für Psychotherapeuten und erfahre, wie sie sich auf die Branche auswirken könnten. Weiterlesen »
entlassung gl ubigerausschussDie Bedeutung der Entlassung aus dem Gläubigerausschuss auf eigenen AntragTauche ein in die Hintergründe der Entlassung aus dem Gläubigerausschuss und erfahre, warum ein Mitglied seinen eigenen Antrag zurückweisen lassen musste. Weiterlesen »
gesch ftsverteilung rechtssystemDie Bedeutung der Geschäftsverteilung im deutschen RechtssystemTauche ein in die komplexen Regelungen und Voraussetzungen einer unterjährigen Änderung der gerichtlichen Geschäftsverteilung und entdecke, warum diese für die Rechtssprechung von entscheidender Bedeutung sind. Weiterlesen »
auskunftsanspr che krankenversicherungDie rechtliche Grundlage für Auskunftsansprüche in der privaten KrankenversicherungMöchtest du mehr über Auskunftsansprüche in der privaten Krankenversicherung erfahren und wie diese rechtlich begründet sind? Tauche ein in die Welt der Prämienanpassungen und vermögensrechtlichen Ansprüche. Weiterlesen »
sachverst ndigengutachtens sachverst ndigenkostenKosten eines Sachverständigengutachtens – Rechtsstreit um Sachverständigenkosten und AktivlegitimationIn einem aktuellen Gerichtsurteil geht es um die Kosten eines Sachverständigengutachtens und die Aktivlegitimation. Erfahre, wie dieses Urteil die Streitigkeiten um Sachverständigenkosten klärt und welche Bedeutung die Aktivlegitimation dabei hat. Weiterlesen »
meinungsfreiheit polizeibeamtenDie Grenzen der Meinungsfreiheit: Beleidigungen gegenüber PolizeibeamtenTauche ein in die rechtliche Bewertung von Meinungsäußerungen gegenüber Polizeibeamten und entdecke, warum die Auslegung von Äußerungen eine entscheidende Rolle spielt. Weiterlesen »
nichteigent mers einziehungsentscheidungenDie Rechte des Nichteigentümers bei Einziehungsentscheidungen – Ein umfassender ÜberblickMöchtest du wissen, wie Einziehungsentscheidungen auch Nichteigentümer betreffen und welchen Überprüfungsmaßstab sie dabei haben? In diesem Artikel erfährst du alles, was du darüber wissen musst. Weiterlesen »
genitalverst mmelung fl chtlingsrechtUganda: Neue Einsichten zu Genitalverstümmelung und FlüchtlingsrechtTauche ein in die Diskussion über Genitalverstümmelung in Uganda und die Konsequenzen für Betroffene. Erfahre, warum pauschale Verfolgung wegen Beschneidung nicht immer eine ausreichende Begründung darstellt. Weiterlesen »
thermofenster dieselmotorThermofenster im Dieselmotor: Rechtliche Bewertung und mögliche FolgenTauche ein in die rechtlichen Aspekte der Verwendung von Thermofenstern in Dieselmotoren und entdecke, warum Schadensersatzansprüche nicht immer gerechtfertigt sind. Weiterlesen »
bevollm chtigung vergabeverfahrenDie Bedeutung der Bevollmächtigung im VergabeverfahrenIn der Welt der Vergabesachen ist die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten ein entscheidender Schritt. Doch wann ist sie wirklich notwendig und warum? Erfahre hier alles, was du über die Rolle eines… Weiterlesen »
zur ckstellung strafvollstreckungAblehnung eines Antrags auf Zurückstellung der Strafvollstreckung bei DrogentherapieDu hast dich vielleicht gefragt, wie Gerichte über Anträge auf Zurückstellung der Strafvollstreckung bei Drogentherapien entscheiden. In diesem Artikel erfährst du alle Details zu einer aktuellen Ablehnung und deren Begründung. Weiterlesen »
standardisierten bedienungsanleitungenDie Bedeutung von standardisierten Messverfahren und Abweichungen von BedienungsanleitungenHast du dich schon einmal gefragt, wie wichtig es ist, sich strikt an die Bedienungsanleitung eines Messgeräts zu halten? In diesem Artikel erfährst du, warum Abweichungen von dieser Anleitung Auswirkungen… Weiterlesen »
fl chtlingseigenschaft abschiebungsverboteDie rechtliche Bewertung des Falls VG Augsburg – Irak: Flüchtlingseigenschaft und AbschiebungsverboteTauche ein in die komplexe rechtliche Beurteilung eines Falles, in dem die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Homosexualität im Irak auf dem Prüfstand steht. Erfahre mehr über die Widersprüche im Sachvortrag… Weiterlesen »
einstweiliger sicherheitsma nahmenEinstweiliger Rechtsschutz bei Hundebiss: Rechte von Hundehaltern und SicherheitsmaßnahmenHast du dich schon einmal gefragt, welche Konsequenzen ein Hundebiss beim Ausführen eines Hundes haben kann? Erfahre hier, welche rechtlichen Anordnungen gelten und welche Anforderungen an Hundehalter gestellt werden. Weiterlesen »
unzuverl ssigkeit waffenhandelRisiko der Unzuverlässigkeit – Sicherheit im WaffenhandelHast du dich schon einmal gefragt, wie wichtig es ist, dass Waffenhandelserlaubnisse zuverlässig gehandhabt werden? Tauche ein in die Welt der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit und entdecke die Bedeutung von Sicherheitsstandards im… Weiterlesen »
asylbescheid hintergr ndeKlage gegen Asylbescheid abgelehnt – Hintergründe und EntscheidungMöchtest du erfahren, warum die Klage gegen den Asylbescheid eines türkischen Staatsbürgers als offensichtlich unbegründet abgelehnt wurde? Tauche ein in die Gründe und die Entscheidung hinter dieser kontroversen Angelegenheit. Weiterlesen »
rettungswagen dienstleistungskonzession auseinandeDie Vergabe einer Rettungswagen-Dienstleistungskonzession: Rechtliche Auseinandersetzungen und vorläufiger RechtsschutzIn der Welt der Rettungsdienste tobt ein juristischer Kampf um die Vergabe einer Dienstleistungskonzession für einen Rettungswagen. Erfahre, wie Konkurrenten umstrittene Entscheidungen anfechten und welchen vorläufigen Rechtsschutz sie anstreben. Weiterlesen »
vorbringungen berufungsverfahrenNeue Entscheidung zu Vorbringungen im BerufungsverfahrenTauche ein in die neueste Entwicklung im Berufungsverfahren und erfahre, warum neues Vorbringen nicht immer zum Erfolg führt. Weiterlesen »
auseinandersetzung lkw durchfahrverbotDie rechtliche Auseinandersetzung um ein Lkw-Durchfahrverbot – Klage einer Bau- und Transport-GmbHTauche ein in die komplexe Welt des Verkehrsrechts, wo eine Bau- und Transport-GmbH gegen ein Durchfahrverbot für Lkw kämpft. Erfahre mehr über die rechtlichen Herausforderungen und die Bedeutung dieser Anfechtungsklage. Weiterlesen »
auseinandersetzung provisionsanspr cheDie rechtliche Auseinandersetzung um Provisionsansprüche eines AlleinvorstandesIn diesem Artikel tauchen wir in die komplexe Thematik ein, die sich um die Provisions- und Honoraransprüche eines Alleinvorstandes neben dem vereinbarten Dienstlohn dreht. Erfahre mehr über die rechtlichen Leitlinien… Weiterlesen »
berichterstattung pers nlichkeitsrechtsverletzungRechtsstreit um Identifizierende Berichterstattung: Urteil, Kostenentscheidung und PersönlichkeitsrechtsverletzungTauche ein in den aktuellen Rechtsstreit um identifizierende Berichterstattung, Urteilsspruch und Persönlichkeitsrechtsverletzung. Erfahre, wie Kostenentscheidungen getroffen wurden und welche Auswirkungen das Urteil hat. Weiterlesen »
umwandlungsbeschluss rechtsstreitUmwandlungsbeschluss und Nichtigkeit – Rechtsstreit um FormwechselHey, möchtest du mehr über die Hintergründe eines aktuellen Rechtsstreits im Gesellschaftsrecht erfahren? Tauche ein in die Details eines Umwandlungsbeschlusses und entdecke die Kontroverse um die Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit. Weiterlesen »
musterverfahrensantr gen feststellungszielenDie Bedeutung von Musterverfahrensanträgen und FeststellungszielenMöchtest du verstehen, wie Musterverfahrensanträge und Feststellungsziele das Rechtssystem beeinflussen? Tauche ein in die Welt der Prozessrechtsverhältnisse und Verfahrenstrennungen, um ihre Auswirkungen zu verstehen. Weiterlesen »
alkoholmissbrauch stra enverkehrAlkoholmissbrauch im Straßenverkehr – Rechtliche Konsequenzen und FolgenTauche ein in die rechtlichen Konsequenzen und Folgen von Alkoholmissbrauch im Straßenverkehr. Erfahre, wie die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens durchgesetzt wird. Weiterlesen »
fahrerlaubnis fahreignungsgutachtenEntziehung der Fahrerlaubnis nach negativem Fahreignungsgutachten – rechtliche Schritte und FolgenTauche ein in die komplexe Welt der Fahrerlaubnisentziehung und erfahre, welche Konsequenzen ein negatives Fahreignungsgutachten haben kann. Weiterlesen »
prozesskostenhilfe rechtslageAblehnung von Prozesskostenhilfe – Gründe und RechtslageDu möchtest verstehen, warum ein Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt wurde und welche rechtlichen Aspekte dabei eine Rolle spielen? In diesem Artikel erfährst du alles darüber. Weiterlesen »
bedingungen verm gensarrestesGrundlagen und Bedingungen für die Anordnung eines VermögensarrestesErfahre mehr über die grundlegenden Voraussetzungen und Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um einen Vermögensarrest anzuordnen. Tauche ein in die Welt der rechtlichen Rahmenbedingungen und erfahre, welche Kriterien hierbei maßgeblich… Weiterlesen »
online gl cksspiel datenschutzrechtGerichtsurteil zu Online-Glücksspiel und DatenschutzrechtIn einem aktuellen Gerichtsurteil geht es um Datenschutz und Online-Glücksspiel. Erfahre, warum die Klage abgewiesen wurde und welche Kosten damit verbunden sind. Weiterlesen »
flugverfahren verkehrsflughafenNeue Flugverfahren für An- und Abflüge am Verkehrsflughafen Kassel-CaldenDu möchtest mehr über die aktuellen Änderungen der Flugverfahren am Verkehrsflughafen Kassel-Calden erfahren? Hier erfährst du alle wichtigen Details aus erster Hand. Weiterlesen »
disziplinardurchf hrung rentenversicherungDie neue Regelung zur Disziplinardurchführung in der Deutschen Rentenversicherung BundBist du neugierig, wie die Anordnung des Vorstands der Deutschen Rentenversicherung Bund das Bundesdisziplinargesetz umsetzt? Möchtest du mehr über die aktuellen Änderungen erfahren? Weiterlesen »
verbesserung umweltschutzesDas neue Gesetz zur Verbesserung des UmweltschutzesBist du neugierig, wie das Vierzehnte Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes die Umwelt schützt und welche Auswirkungen es hat? Tauche ein in die Details und erfahre mehr darüber! Weiterlesen »
richtlinien abfallbehandlungNeue Richtlinien für die biologische Abfallbehandlung: Was sich ändertBist du neugierig, wie sich die Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen verändert hat? Erfahre hier die neuesten Entwicklungen! Weiterlesen »
herausforderungen brennstoffwechsel gasmangellageDie Herausforderungen der BG-V: Alles, was du über die Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung wissen musstBist du bereit, in die Welt der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung einzutauchen? Erfahre hier, welche Auswirkungen sie hat und warum sie so wichtig ist. Weiterlesen »
wohnungseigentumsrecht versammlungenDie Revolution im Wohnungseigentumsrecht: Neue Regeln für virtuelle Versammlungen und SolargeräteBist du bereit für die neuesten Entwicklungen im Wohnungseigentumsrecht? Erfahre, wie virtuelle Wohnungseigentümerversammlungen und Steckersolargeräte die Zukunft prägen! Weiterlesen »
bestimmungen luftt chtigkeitDie neuen Bestimmungen zur Lufttüchtigkeit von FluggerätenBist du neugierig, wie sich die Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten Durchführungsverordnung auf die Lufttüchtigkeitsforderungen für Fluggeräte auswirkt? Tauche ein in die Welt der aktuellen Regelungen und erfahre mehr… Weiterlesen »
verordnung bundesstra enmaut knotenpunkteverordnunFünfte Verordnung zur Änderung der Bundesstraßenmaut-KnotenpunkteverordnungBist du neugierig, was sich hinter dem tagaktuell konsolidierten Bundesrecht verbirgt? Möchtest du alle Fassungen seit 2006 auf einen Blick entdecken? Weiterlesen »
justizstandort st rkungsgesetzJustizstandort-StärkungsgesetzBist du neugierig auf die aktuellsten Änderungen im Bundesrecht seit 2006? Tauche ein und entdecke die konsolidierten Fassungen! Weiterlesen »
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