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geschlechtseintrags selbstbestimmungDie Revolution des Geschlechtseintrags: Neue Gesetze für mehr SelbstbestimmungEntdecke die bahnbrechenden Veränderungen im Bereich des Geschlechtseintrags und wie sie deine Selbstbestimmung stärken können. Weiterlesen »
bundesmeldedaten bermittlung nderungenDie Zukunft der Bundesmeldedatenübermittlung: Aktuelle Änderungen im FokusBist du gespannt, welche Neuerungen die Verordnung zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und der Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung mit sich bringt? Tauche ein in die Welt der aktuellen Gesetzesanpassungen! Weiterlesen »
alles baproitfprvAlles, was du über die BAProITFPrV wissen musstWillst du mehr über die Bachelor-Professional-IT-Fortbildungsprüfungsverordnung erfahren? Hier erfährst du alles, was du wissen musst. Weiterlesen »
zertifizierung berufsspezialistenAlles, was du über die Zertifizierung zum „Geprüften Berufsspezialisten für Datenanalyse“ wissen musstMöchtest du deine berufliche Handlungsfähigkeit im Bereich Datenanalyse auf die nächste Stufe heben? Erfahre hier, wie die Zertifizierung zum "Geprüften Berufsspezialisten für Datenanalyse" dir dabei helfen kann. Weiterlesen »
beruflichen informationssicherheitDie Bedeutung der InSiFPrV für den beruflichen Aufstieg in der InformationssicherheitMöchtest du deine berufliche Handlungsfähigkeit in der Informationssicherheit auf die nächste Stufe heben? Erfahre, wie die InSiFPrV dabei eine entscheidende Rolle spielt. Weiterlesen »
it fortbildungspr fung berufsspezialistenDie neue IT-Fortbildungsprüfung: Dein Weg zum Berufsspezialisten in der IT-BeratungDu möchtest deine berufliche Handlungsfähigkeit in der IT-Beratung auf ein neues Level heben? Erfahre hier alles über die spannende Fortbildungsprüfung, die dir den Titel "Geprüfter Berufsspezialist für IT-Beratung" verleiht. Weiterlesen »
softwareentwicklung weiterentwicklungDie Zukunft der Softwareentwicklung: Neue Wege zur beruflichen WeiterentwicklungDu interessierst dich für Softwareentwicklung und möchtest mehr über die Möglichkeiten einer beruflichen Weiterentwicklung in diesem Bereich erfahren? Hier erfährst du alles, was du über die Softwareentwicklung-Fortbildungsprüfungsverordnung (SEFPrV) wissen musst. Weiterlesen »
berufsspezialist systemintegrationDie Zukunft der digitalen Berufsbildung: Geprüfter Berufsspezialist für Systemintegration und VernetzungBist du bereit, deine berufliche Handlungsfähigkeit auf ein neues Level zu heben? Erfahre, wie die Prüfung zur Geprüften Berufsspezialistin bzw. zum Geprüften Berufsspezialisten für Systemintegration und Vernetzung dich auf den… Weiterlesen »
regelung it fortbildungspr fungDie neue Regelung zur IT-FortbildungsprüfungBist du bereit, mehr über die aktuellen Änderungen in der IT-Fortbildungsprüfung zu erfahren? Hier erfährst du alles, was du wissen musst. Weiterlesen »
regelungen psychotherapeutenNeue Regelungen für Psychotherapeuten: Was die Zweite Verordnung mit sich bringtEntdecke die aktuellen Änderungen in der Approbationsordnung für Psychotherapeuten und erfahre, wie sie sich auf die Branche auswirken könnten. Weiterlesen »
entlassung gl ubigerausschussDie Bedeutung der Entlassung aus dem Gläubigerausschuss auf eigenen AntragTauche ein in die Hintergründe der Entlassung aus dem Gläubigerausschuss und erfahre, warum ein Mitglied seinen eigenen Antrag zurückweisen lassen musste. Weiterlesen »
gesch ftsverteilung rechtssystemDie Bedeutung der Geschäftsverteilung im deutschen RechtssystemTauche ein in die komplexen Regelungen und Voraussetzungen einer unterjährigen Änderung der gerichtlichen Geschäftsverteilung und entdecke, warum diese für die Rechtssprechung von entscheidender Bedeutung sind. Weiterlesen »
auskunftsanspr che krankenversicherungDie rechtliche Grundlage für Auskunftsansprüche in der privaten KrankenversicherungMöchtest du mehr über Auskunftsansprüche in der privaten Krankenversicherung erfahren und wie diese rechtlich begründet sind? Tauche ein in die Welt der Prämienanpassungen und vermögensrechtlichen Ansprüche. Weiterlesen »
sachverst ndigengutachtens sachverst ndigenkostenKosten eines Sachverständigengutachtens – Rechtsstreit um Sachverständigenkosten und AktivlegitimationIn einem aktuellen Gerichtsurteil geht es um die Kosten eines Sachverständigengutachtens und die Aktivlegitimation. Erfahre, wie dieses Urteil die Streitigkeiten um Sachverständigenkosten klärt und welche Bedeutung die Aktivlegitimation dabei hat. Weiterlesen »
meinungsfreiheit polizeibeamtenDie Grenzen der Meinungsfreiheit: Beleidigungen gegenüber PolizeibeamtenTauche ein in die rechtliche Bewertung von Meinungsäußerungen gegenüber Polizeibeamten und entdecke, warum die Auslegung von Äußerungen eine entscheidende Rolle spielt. Weiterlesen »
nichteigent mers einziehungsentscheidungenDie Rechte des Nichteigentümers bei Einziehungsentscheidungen – Ein umfassender ÜberblickMöchtest du wissen, wie Einziehungsentscheidungen auch Nichteigentümer betreffen und welchen Überprüfungsmaßstab sie dabei haben? In diesem Artikel erfährst du alles, was du darüber wissen musst. Weiterlesen »
genitalverst mmelung fl chtlingsrechtUganda: Neue Einsichten zu Genitalverstümmelung und FlüchtlingsrechtTauche ein in die Diskussion über Genitalverstümmelung in Uganda und die Konsequenzen für Betroffene. Erfahre, warum pauschale Verfolgung wegen Beschneidung nicht immer eine ausreichende Begründung darstellt. Weiterlesen »
thermofenster dieselmotorThermofenster im Dieselmotor: Rechtliche Bewertung und mögliche FolgenTauche ein in die rechtlichen Aspekte der Verwendung von Thermofenstern in Dieselmotoren und entdecke, warum Schadensersatzansprüche nicht immer gerechtfertigt sind. Weiterlesen »
bevollm chtigung vergabeverfahrenDie Bedeutung der Bevollmächtigung im VergabeverfahrenIn der Welt der Vergabesachen ist die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten ein entscheidender Schritt. Doch wann ist sie wirklich notwendig und warum? Erfahre hier alles, was du über die Rolle eines… Weiterlesen »
zur ckstellung strafvollstreckungAblehnung eines Antrags auf Zurückstellung der Strafvollstreckung bei DrogentherapieDu hast dich vielleicht gefragt, wie Gerichte über Anträge auf Zurückstellung der Strafvollstreckung bei Drogentherapien entscheiden. In diesem Artikel erfährst du alle Details zu einer aktuellen Ablehnung und deren Begründung. Weiterlesen »
standardisierten bedienungsanleitungenDie Bedeutung von standardisierten Messverfahren und Abweichungen von BedienungsanleitungenHast du dich schon einmal gefragt, wie wichtig es ist, sich strikt an die Bedienungsanleitung eines Messgeräts zu halten? In diesem Artikel erfährst du, warum Abweichungen von dieser Anleitung Auswirkungen… Weiterlesen »
fl chtlingseigenschaft abschiebungsverboteDie rechtliche Bewertung des Falls VG Augsburg – Irak: Flüchtlingseigenschaft und AbschiebungsverboteTauche ein in die komplexe rechtliche Beurteilung eines Falles, in dem die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Homosexualität im Irak auf dem Prüfstand steht. Erfahre mehr über die Widersprüche im Sachvortrag… Weiterlesen »
einstweiliger sicherheitsma nahmenEinstweiliger Rechtsschutz bei Hundebiss: Rechte von Hundehaltern und SicherheitsmaßnahmenHast du dich schon einmal gefragt, welche Konsequenzen ein Hundebiss beim Ausführen eines Hundes haben kann? Erfahre hier, welche rechtlichen Anordnungen gelten und welche Anforderungen an Hundehalter gestellt werden. Weiterlesen »
unzuverl ssigkeit waffenhandelRisiko der Unzuverlässigkeit – Sicherheit im WaffenhandelHast du dich schon einmal gefragt, wie wichtig es ist, dass Waffenhandelserlaubnisse zuverlässig gehandhabt werden? Tauche ein in die Welt der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit und entdecke die Bedeutung von Sicherheitsstandards im… Weiterlesen »
asylbescheid hintergr ndeKlage gegen Asylbescheid abgelehnt – Hintergründe und EntscheidungMöchtest du erfahren, warum die Klage gegen den Asylbescheid eines türkischen Staatsbürgers als offensichtlich unbegründet abgelehnt wurde? Tauche ein in die Gründe und die Entscheidung hinter dieser kontroversen Angelegenheit. Weiterlesen »
rettungswagen dienstleistungskonzession auseinandeDie Vergabe einer Rettungswagen-Dienstleistungskonzession: Rechtliche Auseinandersetzungen und vorläufiger RechtsschutzIn der Welt der Rettungsdienste tobt ein juristischer Kampf um die Vergabe einer Dienstleistungskonzession für einen Rettungswagen. Erfahre, wie Konkurrenten umstrittene Entscheidungen anfechten und welchen vorläufigen Rechtsschutz sie anstreben. Weiterlesen »
vorbringungen berufungsverfahrenNeue Entscheidung zu Vorbringungen im BerufungsverfahrenTauche ein in die neueste Entwicklung im Berufungsverfahren und erfahre, warum neues Vorbringen nicht immer zum Erfolg führt. Weiterlesen »
auseinandersetzung lkw durchfahrverbotDie rechtliche Auseinandersetzung um ein Lkw-Durchfahrverbot – Klage einer Bau- und Transport-GmbHTauche ein in die komplexe Welt des Verkehrsrechts, wo eine Bau- und Transport-GmbH gegen ein Durchfahrverbot für Lkw kämpft. Erfahre mehr über die rechtlichen Herausforderungen und die Bedeutung dieser Anfechtungsklage. Weiterlesen »
auseinandersetzung provisionsanspr cheDie rechtliche Auseinandersetzung um Provisionsansprüche eines AlleinvorstandesIn diesem Artikel tauchen wir in die komplexe Thematik ein, die sich um die Provisions- und Honoraransprüche eines Alleinvorstandes neben dem vereinbarten Dienstlohn dreht. Erfahre mehr über die rechtlichen Leitlinien… Weiterlesen »
berichterstattung pers nlichkeitsrechtsverletzungRechtsstreit um Identifizierende Berichterstattung: Urteil, Kostenentscheidung und PersönlichkeitsrechtsverletzungTauche ein in den aktuellen Rechtsstreit um identifizierende Berichterstattung, Urteilsspruch und Persönlichkeitsrechtsverletzung. Erfahre, wie Kostenentscheidungen getroffen wurden und welche Auswirkungen das Urteil hat. Weiterlesen »
umwandlungsbeschluss rechtsstreitUmwandlungsbeschluss und Nichtigkeit – Rechtsstreit um FormwechselHey, möchtest du mehr über die Hintergründe eines aktuellen Rechtsstreits im Gesellschaftsrecht erfahren? Tauche ein in die Details eines Umwandlungsbeschlusses und entdecke die Kontroverse um die Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit. Weiterlesen »
musterverfahrensantr gen feststellungszielenDie Bedeutung von Musterverfahrensanträgen und FeststellungszielenMöchtest du verstehen, wie Musterverfahrensanträge und Feststellungsziele das Rechtssystem beeinflussen? Tauche ein in die Welt der Prozessrechtsverhältnisse und Verfahrenstrennungen, um ihre Auswirkungen zu verstehen. Weiterlesen »
alkoholmissbrauch stra enverkehrAlkoholmissbrauch im Straßenverkehr – Rechtliche Konsequenzen und FolgenTauche ein in die rechtlichen Konsequenzen und Folgen von Alkoholmissbrauch im Straßenverkehr. Erfahre, wie die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens durchgesetzt wird. Weiterlesen »
fahrerlaubnis fahreignungsgutachtenEntziehung der Fahrerlaubnis nach negativem Fahreignungsgutachten – rechtliche Schritte und FolgenTauche ein in die komplexe Welt der Fahrerlaubnisentziehung und erfahre, welche Konsequenzen ein negatives Fahreignungsgutachten haben kann. Weiterlesen »
prozesskostenhilfe rechtslageAblehnung von Prozesskostenhilfe – Gründe und RechtslageDu möchtest verstehen, warum ein Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt wurde und welche rechtlichen Aspekte dabei eine Rolle spielen? In diesem Artikel erfährst du alles darüber. Weiterlesen »
bedingungen verm gensarrestesGrundlagen und Bedingungen für die Anordnung eines VermögensarrestesErfahre mehr über die grundlegenden Voraussetzungen und Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um einen Vermögensarrest anzuordnen. Tauche ein in die Welt der rechtlichen Rahmenbedingungen und erfahre, welche Kriterien hierbei maßgeblich… Weiterlesen »
online gl cksspiel datenschutzrechtGerichtsurteil zu Online-Glücksspiel und DatenschutzrechtIn einem aktuellen Gerichtsurteil geht es um Datenschutz und Online-Glücksspiel. Erfahre, warum die Klage abgewiesen wurde und welche Kosten damit verbunden sind. Weiterlesen »
flugverfahren verkehrsflughafenNeue Flugverfahren für An- und Abflüge am Verkehrsflughafen Kassel-CaldenDu möchtest mehr über die aktuellen Änderungen der Flugverfahren am Verkehrsflughafen Kassel-Calden erfahren? Hier erfährst du alle wichtigen Details aus erster Hand. Weiterlesen »
disziplinardurchf hrung rentenversicherungDie neue Regelung zur Disziplinardurchführung in der Deutschen Rentenversicherung BundBist du neugierig, wie die Anordnung des Vorstands der Deutschen Rentenversicherung Bund das Bundesdisziplinargesetz umsetzt? Möchtest du mehr über die aktuellen Änderungen erfahren? Weiterlesen »
verbesserung umweltschutzesDas neue Gesetz zur Verbesserung des UmweltschutzesBist du neugierig, wie das Vierzehnte Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes die Umwelt schützt und welche Auswirkungen es hat? Tauche ein in die Details und erfahre mehr darüber! Weiterlesen »
richtlinien abfallbehandlungNeue Richtlinien für die biologische Abfallbehandlung: Was sich ändertBist du neugierig, wie sich die Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen verändert hat? Erfahre hier die neuesten Entwicklungen! Weiterlesen »
herausforderungen brennstoffwechsel gasmangellageDie Herausforderungen der BG-V: Alles, was du über die Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung wissen musstBist du bereit, in die Welt der Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung einzutauchen? Erfahre hier, welche Auswirkungen sie hat und warum sie so wichtig ist. Weiterlesen »
wohnungseigentumsrecht versammlungenDie Revolution im Wohnungseigentumsrecht: Neue Regeln für virtuelle Versammlungen und SolargeräteBist du bereit für die neuesten Entwicklungen im Wohnungseigentumsrecht? Erfahre, wie virtuelle Wohnungseigentümerversammlungen und Steckersolargeräte die Zukunft prägen! Weiterlesen »
bestimmungen luftt chtigkeitDie neuen Bestimmungen zur Lufttüchtigkeit von FluggerätenBist du neugierig, wie sich die Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten Durchführungsverordnung auf die Lufttüchtigkeitsforderungen für Fluggeräte auswirkt? Tauche ein in die Welt der aktuellen Regelungen und erfahre mehr… Weiterlesen »
verordnung bundesstra enmaut knotenpunkteverordnunFünfte Verordnung zur Änderung der Bundesstraßenmaut-KnotenpunkteverordnungBist du neugierig, was sich hinter dem tagaktuell konsolidierten Bundesrecht verbirgt? Möchtest du alle Fassungen seit 2006 auf einen Blick entdecken? Weiterlesen »
justizstandort st rkungsgesetzJustizstandort-StärkungsgesetzBist du neugierig auf die aktuellsten Änderungen im Bundesrecht seit 2006? Tauche ein und entdecke die konsolidierten Fassungen! Weiterlesen »
verordnung unternehmensregisterverordnungVerordnung zur Änderung der UnternehmensregisterverordnungBist du neugierig, wie du das Bundesrecht tagaktuell konsolidiert und alle Fassungen seit 2006 finden kannst? Möchtest du mehr über die Vorschriftensuche und Gesetzgebung erfahren? Dann lies weiter! Weiterlesen »
ausschlagungserkl rung anfechtungsberechtigteOLG München – 10.10.2023, 31 Wx 189/21 – Unwirksamkeit der Ausschlagung, Ausschlagungserklärung, Anfechtung der…Bist du neugierig auf die Wirksamkeit von Ausschlagungen und die Anfechtung von Erklärungen in erbrechtlichen Angelegenheiten? Tauche ein in die Details eines aktuellen Falls und entdecke die komplexen rechtlichen Zusammenhänge. Weiterlesen »
testamentsvollstreckers pflichtteilsberechtigtenAG Nürnberg – 09.01.2024, 35 VI 6726/20 – Entlassung des Testamentsvollstreckers: keine Antragsbefugnis des Pfli…Bist du neugierig, warum ein Pflichtteilsberechtigter keinen Antrag auf die Entlassung des Testamentsvollstreckers stellen kann? Möchtest du mehr über die rechtlichen Hintergründe erfahren? Dann lies weiter! Weiterlesen »
normenkontrollantrag sanierungssatzungVGH München – 29.02.2024, 1 N 21.3084 – Normenkontrollantrag gegen SanierungssatzungBist du neugierig, was es mit einem Normenkontrollantrag gegen eine Sanierungssatzung auf sich hat und welche Auswirkungen das haben kann? Tauche ein in die Details und Hintergründe dieses spannenden rechtlichen… Weiterlesen »
rechtsschutzbed rfnis vollstreckungsbescheidAG Wolfratshausen – 22.05.2023, 1 M 17/23 – Elektronisches Dokument, Rechtsschutzbedürfnis, Schätzung des Geric…Bist du bereit, in die Welt des elektronischen Rechtsverkehrs einzutauchen und die Bedeutung der Schätzung des Gerichtsvollziehers zu entdecken? Erfahre mehr über Rechtsschutzbedürfnis, Vollstreckungsbescheid und vieles mehr! Weiterlesen »
kapitalertragssteuer wertpapier leiheFG Nürnberg – 09.01.2024, 1 K 642/14 – Kapitalertragssteuer und Surrogate – Hin-und Rückgabe bei Wertpapi…Bist du bereit, in die faszinierende Welt der Kapitalertragssteuer und Surrogate einzutauchen? Lass uns gemeinsam die Hin- und Rückgabe bei Wertpapier-Leihe erkunden. Weiterlesen »
gewerbesteuerbefreiten tochterkapitalgesellschafteFG Nürnberg – 09.01.2024, 1 K 1366/22 – Ausschüttungen von gewerbesteuerbefreiten TochterkapitalgesellschaftenWillst du verstehen, wie Ausschüttungen von gewerbesteuerbefreiten Tochterkapitalgesellschaften behandelt werden und welche Auswirkungen dies haben kann? Tauche mit uns in die Welt der Steuergesetze ein und entdecke, wie komplexe Regelungen… Weiterlesen »
telefonnummer muster widerrufsbelehrungLG Traunstein – 12.04.2024, 7 O 2860/23 – Kein Erfordernis der Angabe einer Telefonnummer bei Absehen von der Ver…Hey du! Hast du dich schon mal gefragt, ob du deine Telefonnummer angeben musst, wenn du die Muster-Widerrufsbelehrung nicht verwendest? Oder ob es weitere Pflichten gibt, die du beachten musst?… Weiterlesen »
abschiebungsanordnung wiederaufnahmebereitschaftVG Würzburg – 02.10.2024, W 4 S 24.50372 – erhebliche Zweifel an der Rechtsmäßigkeit einer Abschiebungsanordnu…Bist du neugierig auf die Rechtsmäßigkeit einer Abschiebungsanordnung, die seit über anderthalb Jahren auf Wiederaufnahmebereitschaft Italiens wartet? Lass uns eintauchen und die Zweifel erkunden! Weiterlesen »
gruppenverfolgung verfolgungsintensit tVG Würzburg – 02.10.2024, W 8 S 24.31888 – Türkei, Kurde, Sofortverfahren, Antrag auf Anordnung der aufschieben…Bist du neugierig, warum der Asylantrag eines türkischen Kurden abgelehnt wurde? Möchtest du mehr über die Hintergründe dieser Entscheidung erfahren? Weiterlesen »
unzul ssige gesundheitsbezogenenLG München I – 05.06.2020, 39 O 15946/19 – Unzulässige Bewerbung einer Kindermilch mit nährwert- und gesundhei…Bist du neugierig auf die Hintergründe des aktuellen Gerichtsurteils zu gesundheitsbezogenen Angaben für Kindermilchprodukte? Möchtest du erfahren, welche Konsequenzen ein Lebensmittelunternehmen wegen irreführender Werbung tragen muss? Weiterlesen »
27 05 2021 irref hrendeOLG München – 27.05.2021, 29 U 3902/20 – Irreführende Werbung für KindermilchBist du neugierig, wie Irreführung in der Werbung rechtlich beurteilt wird? Möchtest du mehr über die Bedeutung von Normenketten erfahren und wie sie die Aussagekraft von Werbebotschaften beeinflussen? Weiterlesen »
wiedereinsetzung krebserkrankungVGH München – 05.03.2020, 4 ZB 19.1883 – keine Wiedereinsetzung trotz schwerer KrebserkrankungHey du! Interessiert an einem spannenden Einblick in die Rechtsprechung bezüglich Zweitwohnungsteuern und Krebserkrankungen? Lass uns gemeinsam in die Details eintauchen! Weiterlesen »
18 07 2024 wolfsverordnungVGH München – 18.07.2024, 14 N 23.1190 – Bayerische WolfsverordnungBist du neugierig, was es mit der Bayerischen Wolfsverordnung auf sich hat und warum sie für unwirksam erklärt wurde? Tauche ein in die Details und Hintergründe dieses spannenden rechtlichen Falles. Weiterlesen »
zweitwohnungsteuer eigennutzungsm glichkeitVG München – 23.05.2019, M 10 K 18.4551 – Kommunale Zweitwohnungsteuer: Satzung darf weiterhin an § 79 BewG ank…Bist du neugierig, wie die kommunale Zweitwohnungsteuer mit dem § 79 BewG verbunden ist? Möchtest du mehr über die Eigennutzungsmöglichkeit in Bezug auf diese Steuer erfahren? Weiterlesen »
schadensersatzanspruchs klageerhebungOLG München – 02.06.2020, 3 U 7229/19 – Verjährung eines Schadensersatzanspruchs im Falle eines vom Abgasskanda…Bist du im "Abgasskandal" betroffen? Erfahre, warum ein Schadensersatzanspruch bei Klageerhebung im Jahr 2019 entscheidend sein kann. Weiterlesen »
04 07 2022 zugestellterOLG München – 04.07.2022, 21 U 5478/20 – Keine Verjährung in Diesel-Fall bei erst im März 2020 zugestellter KlageDu möchtest mehr über die Verjährung im Diesel-Fall erfahren? Erfahre, warum eine erst im März 2020 zugestellte Klage keine Verjährung aufweist und welche Details zu beachten sind. Lass uns eintauchen! Weiterlesen »
abschalteinrichtungen k hlmittel solltemperatur reOLG Nürnberg – 13.09.2022, 5 U 3935/21 – Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen des Einbaus eventuell unzulässi…Bist du neugierig, warum es keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen möglicher unzulässiger Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen gibt? Lass uns gemeinsam eintauchen und die Hintergründe erkunden. Weiterlesen »
abhilfeklage unterlassungsklageBayObLG – 19.07.2024, 102 VKl 1/24 e – Keine Aussetzung einer Abhilfeklage nach dem VDuG wegen anhängiger Unterl…Bist du neugierig, warum eine Abhilfeklage nach dem VDuG nicht ausgesetzt werden darf? Erfahre mehr über die Hintergründe und die rechtlichen Leitsätze in diesem spannenden Artikel. Weiterlesen »
behandlungsfehler notfallmedizinischerLG München II – 13.03.2024, 1 O 5113/21 Hei – Behandlungsfehler bei notfallmedizinischer BehandlungBist du neugierig, wie Behandlungsfehler bei notfallmedizinischer Behandlung rechtlich eingeordnet werden und welche Standards gelten? Weiterlesen »
sorgfaltspflichten wiedereinsetzungVGH München – 22.08.2024, 22 ZB 23.1411 – anwaltliche Sorgfaltspflichten bei Übersendung fristgebundener Schrif…Bist du neugierig auf die anwaltlichen Sorgfaltspflichten bei der Übersendung fristgebundener Schriftsätze per beA und die Bedeutung zeitlicher Reserven kurz vor Mitternacht? Erfahre mehr über die Vorhaltung einer Möglichkeit zur… Weiterlesen »
nichtzulassungsbeschwerde kostenerstattungsansprucOLG München – 11.04.2024, 29 U 3902/20 – Nährwertbezogene Angaben, Mehrbedarf, Bestimmter Klageantrag, Nichtzul…Bist du bereit, die Wahrheit über irreführende Werbung zu erfahren und wie Gerichte damit umgehen? Tauche ein in die Welt der Rechtsprechung und lerne, wie Klarheit und Transparenz geschützt werden. Weiterlesen »
hauptverhandlungsprotokoll sachverst ndigengutachtBayObLG – 13.08.2024, 204 StRR 319/24 – Berufungsbeschränkung, Rechtsfolgenausspruch, Bayerisches Oberstes Lande…Bist du neugierig auf die Hintergründe einer Berufungsbeschränkung und die Rechtsfolgenaussprüche des Bayerischen Obersten Landesgerichts? Tauche ein in die Welt der Revisionen und Entscheidungen, die über Schuld oder Unschuld entscheiden. Weiterlesen »
geldbetr gen unrechtm igerweiseOLG Nürnberg – 09.07.2021, 15 U 2897/19 – Anspruch auf Erstattung von Geldbeträgen wegen unrechtmäßigerweise …Hast du dich schon einmal gefragt, ob du Geldbeträge zurückfordern kannst, die von deinem Konto abgehoben wurden? Tauche mit uns in die rechtlichen Details ein und erfahre, welche Ansprüche du… Weiterlesen »
gesamtschuldnerinnenausgleich kartellrechtsverstoOLG München – 11.04.2019, U 3283/11 Kart – Gesamtschuldnerinnenausgleich wegen eines Kartellrechtsverstoßes geg…Hey du, interessierst du dich für den Gesamtschuldnerinnenausgleich bei einem Kartellrechtsverstoß und wie dieser auf mehrere Gesellschaften angewendet wird? Hier erfährst du alles über die Verteilung von Geldbußen und Haftungsfragen… Weiterlesen »
arbeitsgerichtsverfahren arbeitsgerichtsprozeArbG Bayreuth – 09.01.2024, 5 Ca 785/20 – Sofortige Beschwerde, Arbeitsgerichtsverfahren, Kostenentscheidung, Rec…Bist du neugierig, wie eine sofortige Beschwerde in einem Arbeitsgerichtsverfahren abläuft und welche Kostenentscheidungen dabei getroffen werden? Erfahre mehr über die Antragstellerhaftung und die rechtlichen Grundlagen dieses Prozesses! Weiterlesen »
179130 15 2 verurteilungLG München I – 06.12.2023, 1 Ks 124 Js 179130/15(2) – Verurteilung wegen Mordes – Mordmerkmal der niedrigen Be…Bist du neugierig auf die Hintergründe einer Verurteilung wegen Mordes und das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe? Möchtest du verstehen, wie Gefühlsregungen wie Eifersucht und Hass in einem solchen Kontext bewertet… Weiterlesen »
schl ssigkeit werklohnforderungOLG München – 24.03.2020, 9 U 2328/19 Bau – Schlüssigkeit einer Klage betreffend einer Werklohnforderung und di…Bist du neugierig, wie die Schlüssigkeit einer Klage betreffend einer Werklohnforderung und die Anforderungen an die Begründung der einzelnen Positionen definiert sind? Möchtest du mehr über die entscheidenden Leitsätze und… Weiterlesen »
21 09 2023 zwangsgeldandrohungVG Würzburg – 21.09.2023, W 3 K 21.350 – Zur Zwangsgeldandrohung gegen ein Pflegeheim bei Mängeln in der Wundpf…Du möchtest mehr über die rechtlichen Aspekte der Zwangsgeldandrohung gegen ein Pflegeheim bei Mängeln in der Wundpflege erfahren? Tauche ein in die Details und Hintergründe dieses komplexen Themas! Weiterlesen »
kostenerstattung zust ndigkeitVG München – 08.06.2022, M 18 K 18.2485 – Kostenerstattung, Örtliche Zuständigkeit, Ruhen der PersonensorgeTitel: Kostenerstattung, Örtliche Zuständigkeit, Ruhen der Personensorge Normenketten: SGB VIII § 89c Abs. 1 SGB VIII § 86c Abs. 1 SGB VIII § 86 Abs. 5 S. 2 Schlagworte: Kostenerstattun... Weiterlesen »
vollstreckung freiheitsstrafeOLG Nürnberg – 11.06.2024, Ws 85/24 – Zulässige Vollstreckung einer ungarischen FreiheitsstrafeWillst du wissen, wie die zulässige Vollstreckung einer ungarischen Freiheitsstrafe in Deutschland gehandhabt wird? Tauche ein in die rechtlichen Aspekte und Hintergründe dieses komplexen Verfahrens. Weiterlesen »
strafaussetzung aufschiebendeLG Regensburg – 02.10.2024, 8 Qs 58/24 – Strafaussetzung, Widerruf, sofortige Beschwerde, aufschiebende WirkungBist du neugierig, wie die Warnwirkung eines Vollzugs bei der Beurteilung des Widerrufs einer Strafaussetzung zur Bewährung berücksichtigt wird? Möchtest du mehr über die rechtlichen Konsequenzen erfahren, wenn die Staatsanwaltschaft… Weiterlesen »
aufschiebenden berweisungsbeschlussVG Würzburg – 14.07.2022, W 3 S 22.1073 – Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Pfändungs- und Überweisun…Bist du neugierig, wie die aufschiebende Wirkung gegen Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse funktioniert? Tauche ein in die Details dieses komplexen rechtlichen Verfahrens! Weiterlesen »
landesbeamten bereitschaftsdienst rufbereitschaftVG Augsburg – 18.04.2024, Au 2 K 22.1324 – Recht der Landesbeamten, Staatsanwalt, Jour-Dienst, Zulage für Dienst…Bist du neugierig, was es mit dem Recht der Landesbeamten auf eine Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten auf sich hat? Möchtest du mehr über den Anspruch eines Staatsanwalts im… Weiterlesen »
darlehensr ckzahlungsanspruch gesch ftsf hrungsmaLG München I – 05.09.2024, 5 HK O 17452/21 – Untersuchungshaft, Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzung,…Bist du neugierig auf die Hintergründe von Untersuchungshaft und Schadensersatzansprüchen in Unternehmen? Möchtest du mehr über die Haftung von Vorstandsmitgliedern und Aufsichtsratsbeschlüsse erfahren? Dann lies weiter! Weiterlesen »
nachteilsausgleich berbelastungVGH München – 06.09.2023, 7 CE 23.1585 – Nachteilsausgleich bei chronischer Überbelastung der Hand und abweiche…Hey du! Bist du neugierig auf den Nachteilsausgleich bei chronischer Überbelastung der Hand und abweichender Beurteilung von Fachärzten? Möchtest du mehr über die rechtlichen Leitlinien und Entscheidungen in solchen Fällen… Weiterlesen »
registermodernisierungsgesetz regmogRegistermodernisierungsgesetz (RegMoG)Tauche ein in die Welt des Bundesrechts - alle Fassungen seit 2006 auf einen Blick! Entdecke die tagaktuell konsolidierten Vorschriften und Artikel, die das juristische Geschehen prägen. Weiterlesen »
identifikationsnummer registermodernisierungsgesetBekanntmachung über das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für die Verarbeitung der Identifikationsnummer ge…Bist du neugierig auf aktuelle Änderungen im Bundesrecht? Möchtest du stets über die neuesten Gesetzesanpassungen informiert sein? Weiterlesen »
f nfundf nfzigste stra enverkehrsrechtlicherFünfundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher VorschriftenBist du neugierig, wie das Bundesrecht tagaktuell konsolidiert wird und alle Fassungen seit 2006 umfasst? Lass uns eintauchen und mehr darüber erfahren! Weiterlesen »
mittelfristenergieversorgungssicherungsma nahmenveMittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (EnSimiMaV)Bist du neugierig, was sich hinter den aktuellen Änderungen in der Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung verbirgt? Tauche mit uns in die Welt der gesetzlichen Vorschriften ein und entdecke die Details, die du kennen… Weiterlesen »
geb udeenergiegesetzes betriebskostenverordnungGesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches, zur Änderung der Ver…Bist du neugierig, was sich im Bundesrecht alles seit 2006 getan hat und wie es tagaktuell konsolidiert wird? Tauche ein in die Welt der Vorschriften und Gesetze! Weiterlesen »
anforderungen saatgutanerkennungVerordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Rotklee im Rahmen der Saatgutanerkennung 2024Bist du neugierig, was sich hinter den tagaktuellen konsolidierten Bundesvorschriften verbirgt? Lass uns gemeinsam eintauchen und die Welt der Gesetzesänderungen erkunden! Weiterlesen »
bundesagentur disziplinarrechtsErste Anordnung zur Änderung der Anordnung des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit über die Übertragung von Be…Möchtest du stets über aktuelle Änderungen im Bundesrecht informiert sein und alle Fassungen seit 2006 auf dem Radar haben? Tauche mit uns in die Welt der tagaktuellen Konsolidierung ein und… Weiterlesen »
disziplinarrechtlicher bundesministeriumsAnordnung zur Übertragung disziplinarrechtlicher Befugnisse auf die Gerichte und Behörden im Geschäftsbereich des …Hey Du! Bist du neugierig, was sich tagaktuell im Bundesrecht tut? Erfahre alles über die konsolidierten Fassungen seit 2006 und aktuelle Änderungen! Weiterlesen »
verordnung weser jade lotsverordnungSechste Verordnung zur Änderung der Weser/Jade-LotsverordnungBist du neugierig auf die aktuellsten Entwicklungen im Bundesrecht? Möchtest du alle Fassungen seit 2006 auf einen Blick haben? Dann lies weiter, um mehr zu erfahren! Weiterlesen »
verordnung elbe lotsverordnungVierte Verordnung zur Änderung der Elbe-LotsverordnungBist du neugierig, was sich hinter dem tagaktuellen konsolidierten Bundesrecht verbirgt? Möchtest du alle Fassungen seit 2006 auf einen Blick haben? Dann lies unbedingt weiter! Weiterlesen »
vorbereitungsdienst landwirtschaftlichenVerordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Dienst des Bundes in der Landwirtschaftl…Bist du neugierig, was sich hinter den tagaktuellen konsolidierten Bundesrechtsvorschriften verbirgt? Möchtest du mehr über die Änderungen an der Verordnung für den gehobenen nichttechnischen Dienst des Bundes in der Landwirtschaftlichen… Weiterlesen »
verordnungserm chtigungen bundesregierungVerordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen der Bundesregierung nach § 3…Bist du neugierig, wie du mit tagaktuell konsolidiertem Bundesrecht seit 2006 navigieren kannst? Möchtest du alle Fassungen in einem einzigen Suchvorgang finden? Weiterlesen »
bmdv wasserstra en schifffahrtsrechtlicherZweite Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung und weiterer sc…Willst du stets über aktuelle gesetzliche Vorschriften informiert sein? Erfahre, wie du mithilfe einer konsolidierten Datenbank alle Fassungen seit 2006 im Blick behältst. Weiterlesen »
wirtschafts identifikationsnummer verordnung widvWirtschafts-Identifikationsnummer-Verordnung (WIdV)Bist du neugierig auf tagaktuell konsolidiertes Bundesrecht seit 2006? Möchtest du alle Fassungen seit diesem Zeitpunkt entdecken? Dann lies unbedingt weiter! Weiterlesen »
zweihundertsiebenundvierzigsten durchf hrungsverorDritte Verordnung zur Änderung der Zweihundertsiebenundvierzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung…Bist du neugierig, was sich hinter den aktuellen Änderungen im Bundesrecht verbirgt? Tauche ein in die Welt der Gesetzeskonsolidierung und bleibe stets informiert! Weiterlesen »
hundertdreiunddrei igsten durchf hrungsverordnungAchtundvierzigste Verordnung zur Änderung der Hundertdreiunddreißigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-O…Bist du auf der Suche nach tagaktuell konsolidierten Bundesgesetzen seit 2006? Möchtest du alle relevanten Vorschriften auf einen Blick finden? Dann begleite uns auf einer Entdeckungsreise durch das Bundesrecht! Weiterlesen »
zweihundertf nfundf nfzigsten durchf hrungsverordnNeunundvierzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertfünfundfünfzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverke…Bist du neugierig, tagaktuelles Bundesrecht in all seinen Facetten zu entdecken? Möchtest du alle Fassungen seit 2006 auf einen Blick haben? Dann lies unbedingt weiter! Weiterlesen »
durchf hrungsverordnung instrumentenflugregelnAchtundsechzigste Verordnung zur Änderung der Zweihundertzwölften Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung…Bist du auf der Suche nach tagaktuell konsolidierten Bundesrechtsvorschriften seit 2006? Möchtest du alle relevanten Gesetzesfassungen auf einen Blick haben? Dann lass uns gemeinsam eintauchen! Weiterlesen »
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