Titel: Widerspruchsverfahren, RechtsmiÃbrauch, Menschenwürdiges Existenzminimum, Verwaltungsgerichte, Kostenentscheidung, Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum, Treuwidrigkeit, Rechtsmissbräuchliches Verhalten, Teilanerkenntnis, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Widerspruchsbescheid, Gemeinschaftsunterkunft, Persönliche Anhörung,...
Die persönliche Anhörung und die Ablehnung des Asylantrags Der Kläger, türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung und muslimischen Glaubens, reichte im Juni...
Die rechtlichen Aspekte der Online-Fernbehandlung von Gesundheitsbeschwerden Die Beklagte, ein 2018 in München gegründetes Unternehmen, vermittelt Ärztefernbehandlungen und den Bezug...
Die Auswirkungen vernachlässigter Bodenunterbauprüfungen auf Bauprojekte Vor Durchführung von Bodenverlegungsarbeiten in nicht unterkellerten Räumen ist der Bodenleger verpflichtet zu prüfen,...
Die Rolle der Urhebervereinigungen und Werknutzer in Schlichtungsverfahren Als Vorsitzender der Schlichtungsstelle in den Schlichtungsverfahren zwischen dem Antragsteller und den...
Auswirkungen des Brexit auf die Anwendung der EuGVVO Die Klagegrundlage einer Eingriffskondiktion gemäß § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt....
Die Rolle des Sachverständigengutachtens bei der Testamentserrichtung Im Fall der Testierfähigkeit des Erblassers steht die Frage im Raum, ob das...
Kinderlärm als Privileg: Rechtliche Grundlagen und Entscheidung des Gerichts Eine Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für einen Kindergarten führte zu einem...
Auskommensprüfung und Bietergemeinschaften: Komplexe Hintergründe im Auswahlverfahren Rechtliche Rahmenbedingungen und Konkurrenzklauseln Die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen für Krankentransportwagen unterliegt strengen rechtlichen...
Die Prüfung der Echtheit von Schriftstücken im Erbfall Im Erbrecht ist die Echtheit von Schriftstücken von entscheidender Bedeutung. Es besteht...
Die Hintergründe des Insolvenzverfahrens und seine Folgen für Investoren Die Signa Prime Selection AG steht vor einem bedeutenden Wendepunkt, da...
Die Auswirkungen auf den Datenschutz und die Privatsphäre Der Bundesgerichtshof wird am 11. November 2024 eine wegweisende Entscheidung zum Facebook-Datenleck...
Praktische Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt und Schifffahrtsrechtsvorschriften Die Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung sowie weiterer Vorschriften des Schifffahrtsrechts bringt...
Die Rolle der LuftVG-Beleihungsverordnung im Flugbetrieb Die LuftVG-Beleihungsverordnung, kurz LuftVGBV, ist ein zentrales Regelwerk, das die Beleihung von Luftfahrzeugen regelt....
Die Auswirkungen auf die Finanzierung der Entschädigungseinrichtung Mit der Veröffentlichung der Zweiten Verordnung zur Änderung der Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung treten zum 1....
Die betrieblichen und steuerlichen Verhältnisse des Angeklagten Der Angeklagte betrieb seit 2012 ein Einzelunternehmen im Versand- und Internethandel, welches er...