Rechtsstreit um Streitwertfestsetzung in Wohnungseigentümergemeinschaften
Beschlusskompetenz und Streitwertbeschwerde: Eine Analyse des aktuellen Falles In einem aktuellen Rechtsstreit vor dem Landgericht München I dreht sich alles...
Muhsin
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Strafbefehl: Recht auf Einspruch bei Fristversäumnis
Die Bedeutung der Pflichtverteidigerbestellung und Glaubhaftmachung bei Fristversäumnis Mit einem Beschluss vom 31.05.2024 hat das Amtsgericht Lindau über einen Antrag...
Nachweis des Versicherungsfalls in der privaten Unfallversicherung: Was du über den Beweis deiner Gesundheitsbeeintr…
Die Anforderungen an den Nachweis der Gesundheitsbeeinträchtigung Die Klägerin fordert Invaliditätsleistungen aus zwei privaten Unfallversicherungen der Beklagten. In den Versicherungsverträgen...
Wichtige Entscheidung: Einziehungsanordnung in Berufungsinstanz nicht nachholbar
Die Bedeutung des Verschlechterungsverbots im Einziehungsverfahren Die Revision des Angeklagten L. gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 18. Juli...
LG Nürnberg-Fürth – 14.02.2024, 18 Qs 49/23, 18 Qs 50/23, 18 Qs 51/23 – Anonyme Anzeige als Tatverdachtsgrundla…
Titel:Normenketten:StPO § 102, § 158StGB § 263Leitsätze:3. In diesen Fällen müssen die Eingriffsvoraussetzungen des § 102 StPO besonders sorgfältig geprüft...
Herausforderungen bei der Rücknahme einer atomrechtlichen Aufbewahrungsgenehmigung für Kernbrennstoffe
Die Rolle der Gerichte bei der Überprüfung von Risikoermittlungen und -bewertungen Die Verpflichtungsklage auf Rücknahme oder Widerruf einer atomrechtlichen Aufbewahrungsgenehmigung...
OLG München – 04.09.2024, 34 Wx 224/24 e – Grundbuchverfahren: Keine Antragszurückweisung wegen der Vorlage ein…
Titel: Grundbuchverfahren: Keine Antragszurückweisung wegen der Vorlage eines Aufteilungsplans in Papierform und in einem gröÃeren Format als DIN A3 Normenketten:...
Der Nachweis der Genehmigungsfreigrenze im Bauverfahren leicht gemacht
Die Bedeutung des Nachweises für das Grundbuchverfahren Der Nachweis der Genehmigungsfreigrenze gemäß § 250 BauGB ist ein entscheidender Schritt im...
Die rechtlichen Auswirkungen eines unwirksamen Widerrufs bei Autokrediten
Die Bedeutung der vollständigen Harmonisierung von Kreditverträgen Im Fall eines zwischen zwei Parteien geschlossenen Darlehensvertrags zur Finanzierung eines Autokaufs, wie...
Neue Entwicklungen im Fall LG Nürnberg-Fürth – Präventive Maßnahmen gegen Klimaaktivisten
Die Rolle der Polizei und die Herausforderungen bei der Ingewahrsamnahme von Aktivisten Im aktuellen Fall des LG Nürnberg-Fürth wird die...
Neue Regelung für Prozessvergleiche im Arbeitsrecht – Was du wissen musst
Die Rolle der elektronischen Kommunikation im Arbeitsrecht Ein Prozessvergleich kann durch einen Syndikusrechtsanwalt formwirksam über das elektronische Postfach des Arbeitgeberverbands...
Die Bedeutung der Gegenstandswertfestsetzung im Arbeitsgerichtsverfahren
Die Rolle des Prozessbevollmächtigten und die Bewertung von Abmahnungen Die Festsetzung des Gegenstandswertes für ein Verfahren und einen Vergleich bildet...
Neue Regelungen für den Import von Zytostatika-Konzentraten in der Krankenversicherung
Auswirkungen auf die Apothekenlandschaft und die Versorgung von Krebspatienten In einem aktuellen Urteil wurde über die Vergütung von Zytostatikazubereitungen in...
Recht auf Widerruf: Wann die Angabe einer Telefonnummer wirklich erforderlich ist
Die Bedeutung der vollständigen Informationserteilung bei Fernabsatzverträgen In einem aktuellen Rechtsfall mit dem Aktenzeichen 23 O 296/23 wurde entschieden, dass...
Streitwertfestsetzung im Wettbewerbsprozess – Einblick in die Rechtsprechung
Interessenabwägung im Streitwertverfahren - Bedeutung für die Parteien Die Beschwerde des Antragsgegners gegen die Festsetzung des Streitwerts gemäß Ziffer III....
Neue Entwicklungen im Versorgungsausgleich nach dem Tod eines Ehegatten
Die Bedeutung des Abänderungsverfahrens im Versorgungsausgleich Die Entscheidung des Amtsgerichts Rosenheim vom 20.12.1991 über den Versorgungsausgleich zwischen den Ehegatten wird...