Neue Vorschrift zur Optimierung von Implantateregistern
Die Bedeutung der Datensicherheit in der Implantateregisterung Die Zweite Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung bringt wichtige Neuerungen mit sich, die...
Muhsin
Die Rechtsmäßigkeit von Schenkungsteuerbescheiden – Alle Fakten und Entscheidungen
Die Hintergründe des notariellen Überlassungsvertrags und die Eigentumsübergänge Zwischen den Beteiligten entbrannte ein Streit um die Rechtmäßigkeit eines Schenkungsteuerbescheids, der...
Die rechtliche Unwirksamkeit von Abtretungsklauseln in Gutachtenaufträgen
Die Bedeutung transparenter Vertragsklauseln für Gutachter und Auftraggeber In einem aktuellen Urteil des OLG Bamberg wurde festgestellt, dass formularmäßige Abtretungsklauseln...
Die Ungültigkeit einer standardisierten Abtretung von Gutachterkosten – BGB § 307 Abs. 1 S. 2
Die Bedeutung der Transparenz bei Abtretungen von Gutachterkosten Im Fall "LG Coburg – 01.04.2021, 21 O 10/20" wurde die Klage,...
Akteneinsichtsverfahren: Wann ist eine einseitige Erledigung rechtsgültig?
Die Bedeutung der Erledigungserklärung im Prozessgeschehen Im Rahmen von Akteneinsichtsverfahren gemäß EGGVG § 23 steht die Prüfung einer einseitigen Erledigung...
Richterwechsel im Verfahren – Wichtige Regeln und Zuständigkeiten erklärt
Die Schlussverhandlung und ihre Bedeutung für die Urteilsfindung Die das Urteil fällenden Richter müssen nur an der Schlussverhandlung teilnehmen, um...
Haftungsprivilegierung und Anspruchsausschluss nach Buskollision – Ein Fall von Rechtsstreitigkeiten
Die Folgen einer Frontalkollision im öffentlichen Verkehrsraum Bei einem Verkehrsunfall vom 15.11.2018 zwischen zwei Omnibussen desselben Betriebs entstand eine Frontalkollision...
Genehmigungspflicht bei Typwechsel von Windkraftanlagen: Rechtliche Aspekte im Fokus
Umweltschutz vs. Genehmigungsverfahren: Eine kritische Analyse Die Entscheidungen in Bezug auf die Genehmigungspflichtigkeit bei einem Typwechsel von Windkraftanlagen werfen wichtige...
Die Bedeutung der Vertragsauslegung für die Instandhaltung von Wehranlagen
Die Rolle von Begriffsdefinitionen bei Verträgen über Instandhaltungsmaßnahmen Die Auslegung eines Vertrags über die Instandhaltung einer Wehranlage wirft wichtige rechtliche...
Baugenehmigung für Doppelgarage – Rechtsstreit um Treu und Glauben
Die Rolle des Erschließungskonzepts im Baugenehmigungsverfahren Der Kläger strebt die Erteilung einer Baugenehmigung für eine Doppelgarage auf seinem Grundstück an,...
Zulassung zum Psychologie-Studium: Alle wichtigen Details und Entscheidungen
Die Antragspartei und ihre Beweggründe Die Antragspartei hat die Abiturprüfung erfolgreich abgeschlossen und strebt die Zulassung zum Psychologie-Studium im Wintersemester...
Warum eine Eisverkaufsstelle in einem „Laden“ zulässig ist
Die rechtlichen Grundlagen und Leitsätze im Kontext der Nutzung von Teileigentum In einem aktuellen Fall vor dem LG München I...
Die rechtliche Bedeutung der 3G-Regelung im Arbeitsrecht erklärt
Die Konsequenzen der Vertragspflichtverletzung bei Nichteinhaltung der 3G-Regelung Die beharrliche Weigerung eines Arbeitnehmers, seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, kann...
Gewerkschaftliche Forderungen im Betrieb: Alles über digitale Zugangsrechte
Die Arbeitsumgebung im Wandel: Einblick in das Konzept "activity based working" Die Parteien streiten über digitale Zugangsrechte der Klägerin im...
Neue Regelungen für Streitwerte bei Beschäftigungsklagen – Wichtiges Update
Die Rolle der Streitwertkommission und ihre Auswirkungen auf Arbeitsgerichtsverfahren In einem aktuellen Fall vor dem Arbeitsgericht Würzburg wurde über die...
Rechtsstreit um Ersatzpflanzungsauflage bei Fällgenehmigung von nicht erhaltungswürdigen Bäumen
Verhältnismäßigkeitsanforderungen und Folgenbeseitigungsaspekte im Fokus Im vorliegenden Fall geht es um eine naturschutzrechtliche Ersatzpflanzungsauflage, die von der Stadt N. nach...