Verordnung zur Änderung der Unternehmensregisterverordnung
Entdecke die Welt des Bundesrechts: Vorschriftensuche, Gesetze und mehr Das Bundesrecht ist ein komplexes Gefüge aus Vorschriften und Gesetzen, das...
Muhsin
OLG München – 10.10.2023, 31 Wx 189/21 – Unwirksamkeit der Ausschlagung, Ausschlagungserklärung, Anfechtung der…
Die Rechtsfolgen von Ausschlagungen und Anfechtungen im Erbrecht Durch die detaillierte Prüfung des Falls wird deutlich, wie komplex erbrechtliche Angelegenheiten...
AG Nürnberg – 09.01.2024, 35 VI 6726/20 – Entlassung des Testamentsvollstreckers: keine Antragsbefugnis des Pfli…
Die Rolle des Pflichtteilsberechtigten: Warum er keinen Antrag auf Entlassung des Testamentsvollstreckers stellen kann Die Berechtigung, einen Antrag auf Entlassung...
VGH München – 29.02.2024, 1 N 21.3084 – Normenkontrollantrag gegen Sanierungssatzung
Die Bedeutung der rechtlichen Überprüfung von Sanierungssatzungen Die genaue Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen und die Berücksichtigung der städtebaulichen Aspekte sind...
AG Wolfratshausen – 22.05.2023, 1 M 17/23 – Elektronisches Dokument, Rechtsschutzbedürfnis, Schätzung des Geric…
Die entscheidende Rolle der Schätzung des Gerichtsvollziehers im elektronischen Rechtsverkehr Elektronische Dokumente und Rechtsschutzbedürfnis spielen eine zentrale Rolle im juristischen...
FG Nürnberg – 09.01.2024, 1 K 642/14 – Kapitalertragssteuer und Surrogate – Hin-und Rückgabe bei Wertpapi…
Steuerliche Implikationen von Surrogaten im Wertpapier-Leihe-Geschäft Die Anwendung des § 8b Abs. 2 KStG steht im Mittelpunkt des Streits zwischen...
FG Nürnberg – 09.01.2024, 1 K 1366/22 – Ausschüttungen von gewerbesteuerbefreiten Tochterkapitalgesellschaften
Die komplexe Welt der Gewerbesteuerausschüttungen: Ein tiefer Einblick in die steuerlichen Auswirkungen Streitig ist, ob Ausschüttungen, die die Klägerin von...
LG Traunstein – 12.04.2024, 7 O 2860/23 – Kein Erfordernis der Angabe einer Telefonnummer bei Absehen von der Ver…
Die Bedeutung der Telefonnummer im Widerrufsrecht - Was du unbedingt wissen solltest Das Widerrufsrecht ist komplex und erfordert genaue Kenntnisse...
VG Würzburg – 02.10.2024, W 4 S 24.50372 – erhebliche Zweifel an der Rechtsmäßigkeit einer Abschiebungsanordnu…
Die rechtlichen Hürden einer langanhaltenden Abschiebungsanordnung In einem aktuellen Fall wird die Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsanordnung in Frage gestellt, die aufgrund...
VG Würzburg – 02.10.2024, W 8 S 24.31888 – Türkei, Kurde, Sofortverfahren, Antrag auf Anordnung der aufschieben…
Die Ablehnung eines Asylantrags: Analyse eines Falls mit türkischem Kurdenhintergrund Ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Abstammung und islamischer Religion beantragte Asyl...
LG München I – 05.06.2020, 39 O 15946/19 – Unzulässige Bewerbung einer Kindermilch mit nährwert- und gesundhei…
Die juristische Aufarbeitung von Werbepraktiken im Lebensmittelsektor Das Gerichtsurteil bezüglich der Werbepraktiken eines Lebensmittelunternehmens für Produkte "ab 1+ Jahr" und...
OLG München – 27.05.2021, 29 U 3902/20 – Irreführende Werbung für Kindermilch
Die rechtliche Bewertung von irreführender Werbung: Normenketten im Fokus Die Entscheidung des Landgerichts München I und der weitere Verlauf des...
VGH München – 05.03.2020, 4 ZB 19.1883 – keine Wiedereinsetzung trotz schwerer Krebserkrankung
Die Herausforderungen der Rechtsprechung bei schweren Krankheiten und Steuerbemessung In einem aktuellen Fall wurde die Wiedereinsetzung trotz schwerer Krebserkrankung nicht...
VGH München – 18.07.2024, 14 N 23.1190 – Bayerische Wolfsverordnung
Die Entscheidung gegen die Bayerische Wolfsverordnung: Analyse und Auswirkungen Insgesamt zeigt die Entscheidung gegen die Bayerische Wolfsverordnung die Bedeutung präziser...
VG München – 23.05.2019, M 10 K 18.4551 – Kommunale Zweitwohnungsteuer: Satzung darf weiterhin an § 79 BewG ank…
Die Verknüpfung von Kommunaler Zweitwohnungsteuer und § 79 BewG: Eine detaillierte Analyse Zusammenfassend zeigt sich, dass trotz der Verfassungswidrigkeit des...
OLG München – 02.06.2020, 3 U 7229/19 – Verjährung eines Schadensersatzanspruchs im Falle eines vom Abgasskanda…
Die Verjährung im "Abgasskandal": Klageerhebung 2019 und die Folgen Ein Käufer eines Diesel-Fahrzeugs, der erst 2019 Klage einreicht, sieht sich...