Beschwerde eines Zeugen gegen Maßnahmen während der Hauptverhandlung
Die Durchsuchungsanordnung und das Telefonverbot – Einblick in die Kontroverse Das Amtsgericht Nürnberg erging gegen den Angeklagten einen Strafbefehl wegen...
Muhsin
Kostenbescheid nach Blockadeaktion: Rechtliche Konsequenzen im Fokus
Vollstreckung und rechtliche Konsequenzen Die rechtlichen Aspekte eines Kostenbescheids nach einer Blockadeaktion werfen viele Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf...
Markenrechtliche Erschöpfung und Assoziationsabkommen – Neue Entscheidung des OLG Nürnberg
Markenrechtsstreit: Hintergründe und Konsequenzen für den Handel Das Oberlandesgericht Nürnberg hat kürzlich ein wegweisendes Urteil in einem Markenrechtsstreit gefällt, das...
Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit – Analyse eines erfolglosen Berufungsantrags
Die Rolle des amtsärztlichen Gutachtens im Zurruhesetzungsverfahren Die Ablehnung eines Berufungsantrags zur Ruhestandsversetzung wegen dauernder Dienstunfähigkeit beruht auf verschiedenen rechtlichen...
Revisionsurteil des BayObLG: Rechtsfehler, Unterschrift und Kostenentscheidung
Die Bedeutung der Unterschrift unter einem Urteil Das aktuelle Revisionsurteil des Bayerischen Obersten Landesgerichts wirft einen genauen Blick auf die...
Revision abgewiesen – Analyse eines Verwerfungsurteils
Die Bedeutung von Verfahrenshindernissen und Kostenentscheidungen Das Landgericht Augsburg hat die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Augsburg...
Die Bedeutung des Streitwerts bei Unterlassungsansprüchen gegen Online-Bewertungen
Die Rolle der Textbeiträge bei der Streitwertbemessung Die Klägerin forderte die Unterlassung von drei Bewertungen ihrer Zahnarztpraxis auf einem Online-Portal....
Die rechtlichen Folgen der elektronischen Aufenthaltsüberwachung
Die Einschränkungen und Pflichten bei der elektronischen Fußerfessel Die Entscheidung des OLG München vom 28.06.2024 in Bezug auf die nachträgliche...
Die Bedeutung der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung – Warum sie entscheidend ist
Rechtsmissbräuchliche Nutzung nach Widerruf – Was ist erlaubt? In einem aktuellen Fall vor dem LG Regensburg geht es um die...
Alles, was du über Nutzungsentschädigung und Hausschulden wissen musst
Die Bedeutung von gelebter Praxis bei der Bemessung der Nutzungsentschädigung Das Oberlandesgericht Bamberg hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass...
Die Bedeutung von Schadensersatz und Datenschutz: Was du über die DSGVO wissen musst
Die Auswirkungen von Datenübermittlung auf den Schadensbegriff Im Fall LG Bamberg – 06.11.2024, 12 O 44/24, ging es um die...
Datenschutzverletzung und Schadensersatz: Klage abgewiesen im Fall LG Regensburg
Die Pflicht zur Erstattung immaterieller Schäden nach DSGVO Im vorliegenden Rechtsstreit vor dem LG Regensburg ging es um die Klagepartei,...
Klage abgewiesen – Hinterbliebenenversorgung im Fokus
Die Versorgungsvereinbarung und die Witwenrente Die Parteien streiten um eine Witwenrente aus einer betrieblichen Altersversorgung. Der verstorbene Ehemann der Klägerin...
Rechtsstreit um Feuerwerksverbot: Vorrang der Anfechtungsklage
Die Bedeutung des allgemeinen Rechtsschutzbedürfnisses Ein gewerblicher Anbieter und Veranstalter von Feuerwerken kämpft im einstweiligen Rechtsschutz gegen die Feststellung, dass...
Die Bedeutung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit im Fokus – Analyse einer gescheiterten Klage
Die Bedeutung der Prognoseentscheidung im Waffenrecht und ihre Auswirkungen Die Klage gegen das Waffenbesitzverbot für erlaubnisfreie und erlaubnispflichtige Waffen und...
Die Auswirkungen der Ausschließung eines vormaligen Abgeordneten vom Richteramt
Die Rolle des Richters im Spannungsfeld von Politik und Justiz Der Richter des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kr. ist aufgrund seiner vorherigen...